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Stormarner Tageblatt

04. Dezember 2016 | 07:09 Uhr

Bad Odesloe : Breite Mehrheit für den Haushalt

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Die Stadt hat einen Etat über knapp 58 Millionen Euro. Davon sind allerdings mehr als 4 Millionen Euro Kreditaufnahme geplant.

In den vergangenen Jahren gab es gerne mal heiße Debatten um den Oldesloer Haushalt, Uwe Rädisch (CDU) ließ auch mal eine Abstimmung platzen, weil er nicht mit der eigenen Fraktion stimmte. Davon war dieses Jahr keine Rede. Einmütig wurde der Haushalt mit einem Volumen von 57,7 Millionen Euro verabschiedet. Lediglich Ehepaar Rohde (FBO) stimmte dagegen.

Der Haushalt weist ein Minus von 3,6 Millionen Euro aus, die Stadt will Kredite über 4,4 Millionen Euro aufnehmen. Keine schönen Zahlen, da waren sich die Redner aller Fraktionen einig, aber auch kein Grund zu Schwarzmalerei, denn im Haushalt seien 4,7 Millionen Euro für Investitionstätigkeit vorgesehen.

Die Rolle des Schwarzmalers hat Matthias Rohde (FBO) übernommen. „Wir sind auf einem ganz gefährlichen Pfad“, mahnte er: „Die Entwicklung ist katastrophal, der Haushalt ist eine Katastrophe.“ Aber außer der FBO sei ja keine Fraktion bereit, zu sparen.

Die vermeintlichen Sparvorschläge der FBO nahm Torsten Lohse (CDU) auseinander. Auch er stehe dem am Bahnhof geplanten Radhaus sehr kritisch gegenüber. Aber es gebe nun mal den Auftrag an die Verwaltung, zu prüfen welche Förderung möglich ist. Ähnlich sehe es mit der Bebauung des Parkplatzes am Wendum aus – da sei der Prüfauftrag sogar ein FBO-Antrag gewesen. Und für das VHS-Gebäude laufe ein Ideenwettbewerb. Auch dessen Ausgang gelte es abzuwarten. „Die Anzahl von Anträgen ist noch kein Ausdruck von Qualität“, machte Lohse deutlich: „Einer ist der Robin Hood und alle anderen die Aussätzigen – das ist nicht richtig.“

„Der Haushalt ist ein dicker Schinken. Sie haben ihn uns gut aufbereitet“, lobte Björn Wahnfried (SPD) die Arbeit der Verwaltung. Er stellte noch kurz vor der Abstimmung einen Änderungsantrag. Im Haushalt sind 25  000 Euro für die Marketing-Aktion „Einkaufen in Bad Oldesloe“ der Agentur Prodibra vorgesehen. „Die handelnden Personen ändern sich zurzeit fast wöchentlich“, argumentierte er. „Wir möchten die Innenstadt aber flexibel unterstützen können“, lautete seine Forderung. Deshalb plädierte er dafür, die Haushaltsstelle allgemein „Fördertopf Einzelhandel“ zu benennen, um eventuell auch andere Antragsteller bedenken zu können. Diese Notwendigkeit sahen CDU und FBO nicht. „Auf dem Posten ist ohnehin ein Sperrvermerk drauf“, sagte Torsten Lohse. Die Mehrheit sah das mit zwölf zu zehn Stimmen aber anders.

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23-2176993_Bad Oldesloe_Andreas_Olbertz_Redakteur.JPG von
erstellt am 23.Nov.2016 | 06:00 Uhr

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