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Stormarner Tageblatt

03. Dezember 2016 | 10:45 Uhr

Lütjensee : Aus für das Hüttendorf am Lütjensee?

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Der Kreisjugendring kann vorerst keine Hütten an seinem Jugendgästehaus bauen, weil die Fördermittel durch einen Widerspruch blockiert sind.

100 Seiten Anträge, Gutachten, Nachweise, Begründungen : Es war ein langer Weg für den Kreisjugendring, für das geplante Hüttendorf auf dem Gelände de des Jugendgästehauses in Lütjensee Fördermittel von EU sowie Bund und Land zu bekommen. Im Verfahren des LLUR (Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume) wurde das Hüttendorf im Dezember als eines von sechs Projekten für „Lokale Basisdienstleistungen“ ausgewählt. Mit knapp 415  000 Euro aus dem Eler-Programm, 172  000 Euro von Bund und Land sowie 216  000 Euro vom Kreis als formeller Antragsteller sollten drei „Dörfer“ mit 18 Hütten entstehen.

Sie sollten die 14 Großzelte ersetzen, die im Winter abgebaut werden müssen, aber trotzdem nur ein bis drei Jahre halten, weil dort ein Wald mit Linden gewachsen ist. Und weil die nicht gefällt werden dürfen, sollten Kinder und Jugendliche in halboffenen Hütten mit Grasdach nächtigen können, die zudem barrierefrei zu erreichen sein werden.

Doch daraus wird erstmal nichts. Zwei Tage, bevor der Auftrag vergeben werden sollte, teilte das Landesamt dem Kreis lapidar mit, dass man erstmals nichts auszahlen könne, weil es einen „Drittwiderspruch“ gegeben habe. Ein Antragsteller – es handelt sich um den Schulverbandes Wesselburen – , dessen Millionenprojekt nicht zum Zuge kam, habe die Aussetzung der Zuwendungsbescheide beantragt.

„Wir wollten eigentlich anfangen“, so Kreisbauamtsleiter Klaus Kucinski, der von der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs überrascht war. Kreis und Kreisjugendring (KJR) haben sich rechtlich beraten lassen und eine sofortige Vollziehung verlangt. Dagegen müsste dann der Schulverband vorgehen. Dafür gibt es aber keine gesetzlichen Fristen, und bis ein Verwaltungsgerichtsverfahren abgeschlossen ist, kann es Jahre dauern.

„Wir haben eine Hängepartie“, so Kucinski im Wirtschafts-, Planungs- und Bauausschuss. „Sollen wir die Auftrage erteilen und wer übernimmt das Risiko?“, wollte er von den Politikern wissen. Der maximale Zuschuss betrage 750  000 Euro. Wenn der Schulverband dieses Geld bekomme, würden die anderen je 125000 Euro weniger bekommen.

Ein Risiko in dieser Höhe wäre die Politik sogar eingegangen, vor Gericht geht es aber um das gesamte Vergabeverfahren. Und damit stehen 586  000 Euro auf der Rechnung. Man sollte zumindest abwarten, was beim einstweiligen Verfahren herauskommt, weil man dann meist schon eine Tendenz erkennen können“, sagte Stefan Dehns (CDU), im Hauptberuf Rechtsanwalt.

Nach den Vorstellungen des Kreisjugendrings hätten die Hütten eigentlich schon zu dieser Saison, im Mai, stehen sollen. „Wir mussten für dieses Jahr schon für 9000 Euro Zelte bestellen“, so Geschäftsführer Uwe Sommer, der sich seit Montag um Klärung der juristischen Lage bemüht. Sein Fazit: Man kann es nicht sagen.

Eventuell ließe sich die Frist für die Auftragsvergabe verlängern, schlugen Ausschussvorsitzender Wolfgang Gerstand (CDU) und Kreispräsident Hans-Werner Harmuth vor. „Wir können versuchen, es mehrere Monate zu verzögern“, so Klaus Kucinski. Statt September könnte dann im März 2017 Baubeginn sein. Dann wären die Hütten zum Saisonstart im Mai fertig.

„Wir würden jeden Weg mitgehen, um das tolle Projekt umzusetzen“, sagt Uwe Sommer. Insgeheim hatte er allerdings darauf gehofft, dass der Ausschuss das Risiko auf seine Kappe nehmen würde. Nicht nur, weil die Bescheide rechtskräftig sind, sondern auch weil die Gefahr droht, dass die Gelder wieder zurückfließen könnten, wenn sie in diesem Jahr nicht abgefordert werden.

In einem Punkt ist der KJR-Geschäftsführer aber völlig einig mit der Kreispolitik. „Es ist ungeheuerlich, dass ein Schulverband diesen Weg geht und Widerspruch einlegt.“ Kreispräsident Harmuth will es im Städte- und Gemeindebund zu Thema machen, „dass jemand aus der kommunalen Familie als schlechter Verlierer anderen in den Rücken fällt.“

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erstellt am 04.Jul.2016 | 05:30 Uhr

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