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Schleswiger Nachrichten

08. Dezember 2016 | 01:18 Uhr

Schleswig : Streit um Stadtmuseum geht weiter

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Der Kulturausschuss diskutiert kontrovers um Nachbesetzung des Leitungspostens im Stadtmuseum.

Nächste Runde im Streit um die Nachbesetzung der Stelle von Stadtmuseums-Leiter Holger Rüdel: Der Antrag der Stadtverwaltung, den Sperrvermerk für die Wiederbesetzung aufzuheben, wurde am Mittwochabend vom Kulturausschuss abgelehnt. Zumindest aber einigten sich die Mitglieder am Ende auf einen Kompromiss – nachdem man erneut heftig miteinander gerungen hatte.

Bereits in der Ratsversammlung im vergangenen Dezember hatte die CDU mit Hilfe der Stimmen von Grünen, SSW, FDP und Wählergemeinschaften einen Antrag durchgeboxt, nach dem im Haushalt die Wiederbesetzung der Museumsleiter-Stelle mit einem Sperrvermerk versehen wird. Gültig ab 1. Oktober 2016. Dann nämlich geht Amtsinhaber Holger Rüdel in den Ruhestand. Eine gute Gelegenheit, so argumentiert man bei der CDU, um das Stadtmuseum neu zu organisieren. Denn das fährt regelmäßig ein sattes Defizit ein: Mit rund 600  000 Euro belastet die Einrichtung Jahr für Jahr den städtischen Haushalt – bei Erträgen von lediglich 50  000 Euro. Auch der Landesrechnungshof hat das in seiner kürzlich fertig gestellten Vergleichsstudie bemängelt und dabei Einsparpotenziale bei den Personalkosten ausgemacht. Im Stadtmuseum teilen sich 16 Mitarbeiter 9,48 Vollzeitstellen.

Im Anschluss an besagte Ratsversammlung einigten sich alle Fraktionen auf den Vorschlag von Bürgermeister Arthur Christiansen, eine Lenkungsgruppe einzurichten, die Vorschläge zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Stadtmuseums erarbeiten soll. Deren Ergebnisse werden jedoch erst Ende des Jahres erwartet – wenn Holger Rüdel längst in den Ruhestand verabschiedet ist.

Um in der Zwischenzeit keine Vakanz auf dessen Stelle aufkommen zu lassen, stellte die Verwaltung nun den Antrag auf Aufhebung des Sperrvermerkes. „Es ist nicht so, dass es hier nur um den Posten des Museumsleiters geht. Das betrifft die gesamte Leitung des Fachdienstes Kultur und Tourismus. Dessen Geschäftsbetrieb muss aufrecht erhalten bleiben“, erklärte die zuständige Fachbereichsleiterin Julia Pfannkuch und betonte gleichzeitig, dass man die Stelle deshalb interimsmäßig intern neu besetzen möchte. Dafür sei es jedoch rechtlich nötig, den Sperrvermerk aufzuheben. Das habe ihr der Fachbereich 1, der unter anderem für Angelegenheiten des Kommunalverfassungsrechts zuständig ist, so mitgeteilt. CDU-Fraktionschef Holger Ley, der dem Kulturausschuss zwar nicht angehört, offenbar aber alleine wegen dieses Tagesordnungspunktes ins Rathaus gekommen war, betonte hingegen: „Mir hat der zuständige Fachbereichsleiter genau das Gegenteil erklärt.“ Da Bernd Sachau allerdings ebenso wenig anwesend war wie der Bürgermeister, stand nun Aussage gegen Aussage.

Unabhängig davon sei man zwar für eine Interimslösung. Dennoch wehrte sich die CDU strikt dagegen, den Sperrvermerk anzurühren. Auch weil Ley hinter der Einrichtung der Stadtmuseums-Lenkungsgruppe eine Verzögerungstaktik der Verwaltung vermutet. „Man weiß genau, dass Herr Rüdel ab Oktober weg ist und will erst Wochen danach die Einsparpotenziale präsentieren. Das halte ich für sehr eigenartig, zumal der Ratsbeschluss schon im letzten Dezember gefasst wurde. Wenn man jetzt in Zeitnot gerät, ist das ein hausgemachtes Problem“, sagte Ley und fügte sichtlich verärgert an: „Und ohnehin haben wir die ganzen Lenkungsgruppen, die in jüngster Zeit zu allen möglichen Themen gegründet werden, satt.“ Stattdessen hätte ihm auch ein Workshop gereicht, um sich mit dem Thema Stadtmuseum zu beschäftigen.

Das jedoch sahen die meisten Ausschussmitglieder anders. Auch Leys Fraktionskollege Helge Lehmkuhl, selbst Mitglied der Lenkungsgruppe, betonte, dass allein die Aufarbeitung aller Zahlen Zeit brauche. Dennoch war auch er gegen eine Aufhebung des Sperrvermerks – im Gegensatz zur Ausschussvorsitzenden Babette Tewes (Grüne) und den Vertretern der SPD. Aus deren Reihen kamen am Ende jedoch die Schlichtungsvorschläge. „Die Verwaltung muss weiter handlungsfähig bleiben. Egal ob mit oder ohne Sperrvermerk“, sagte Stephan Dose. Und so fasste sein Kollege Eckhard Haeger schließlich zusammen: „Wir sind offenbar alle für eine Interimslösung. Wenn dafür doch die Aufhebung des Sperrvermerkes nötig ist, können wir kurz vor der entscheidenden Ratsversammlung im Juli noch eine Sondersitzung des Kulturausschusses einberufen und dann darüber abstimmen.“ Diesem Vorschlag schlossen sich alle an. „Eine gute Lösung“, fand Babette Tewes, die dennoch betonte, dass auch sie sich wünschen würde, dass die Lenkungsgruppe früher zu Ergebnissen kommen würde.

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erstellt am 27.Mai.2016 | 07:12 Uhr

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