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Schleswiger Nachrichten

06. Dezember 2016 | 09:24 Uhr

Ämter Arensharde und Kropp-Stapelholm : Per Zweckverband zum Turbo-Internet

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

22 Gemeinden aus den Ämtern Arensharde und Kropp-Stapelholm arbeiten zusammen beim Breitband-Ausbau.

276 Vertreter aus 24 Gemeinden der Ämter Arensharde und Kropp-Stapelholm trafen sich am Dienstagabend in der Festhalle des alten Depots in Silberstedt, um abzustimmen, ob sie einen Zweckverband für den Breitbandausbau gründen wollen. Am Ende stimmten 22 Gemeinden dafür – nur Norder- und Süderstapel entschieden sich dagegen.

Zu Beginn hatte Hollingstedts Bürgermeisterin Petra Bülow das Ziel genannt, und zwar „eine qualitativ hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen und zu erhalten.“ Da die Versorgungslage in den Ämtern ähnlich ist, wollen sie den Ausbau gemeinsam fördern, um Synergien zu nutzen und Kosten zu sparen. Dafür stimmten die Gemeindevertretungen in separaten Sitzungen darüber ab, ob sie am Zweckverband teilnehmen wollen. Mit Tielen hatte eine Gemeinde schon am Vortag einstimmig „Ja“ gesagt.

Zunächst erklärte Dirk Müller vom Beratungsbüro Netzkontor Nord das Konzept. Am Anfang stand die Markterkundung, um die Bereiche ausfindig zu machen, die mit einer Internetverbindung von weniger als 30 Mbit pro Sekunde als unterversorgt gelten. Dann wurden Netzbetreiber aufgefordert, für diese „weißen Flecken“ verbindliche Ausbaupläne für die nächsten drei Jahre zu melden. „Nur dort, wo die private Wirtschaft nicht ausbauwillig ist, darf die öffentliche Hand tätig werden“, sagte Müller. 41 Prozent der Ämterflächen sind demnach unterversorgt. Hier laute ihr Anspruch, so Müller, „alle anzuschließen“.

Dafür stellt die Bundesregierung zwei Fördermöglichkeiten bereit. Das Betreibermodell sieht vor, dass die von öffentlicher Hand gebauten Netze von privaten Betreibern gepachtet und nach 20 Jahren gekauft werden. Im Idealfall, so Müller, würden Pacht und Kaufpreis die hohen Investitionskosten für Anschlüsse im ländlichen Raum abdecken. Im zweiten Modell nennt der Telekommunikationsanbieter die Wirtschaftlichkeitslücke, die von öffentlicher Seite geschlossen werden muss, damit er sein eigenes Netz baut. In beiden Fällen werden bis zu 60 Prozent der Finanzlücke vom Bund gefördert.

Das Betreibermodell ist in Schleswig-Holstein weit verbreitet. Voraussetzung ist die Gründung eines Zweckverbands durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, der in allen teilnehmenden Gemeinden verabschiedet werden muss. Dies soll in den zwei Ämtern bis Januar der Fall sein. Dann folgt die Betreibersuche durch eine europaweite Ausschreibung. Erst danach sei die Anschlussquote der Haushalte bekannt und ob man überhaupt Betreiber gefunden habe, sagte Kropps Bürgermeister Stefan Ploog. Daraufhin wird der Investitionsbedarf ermittelt und der Förderantrag gestellt.

Dieser muss bis Ende Februar 2017 eingereicht sein. Weitere Bedingung ist, dass der Breitbandausbau bis 2018 fertig ist. Diesen Zeitplan nannte Dirk Müller „illusorisch“. Der Kampf um die 4 Milliarden Euro Fördermittel gehe gerade erst los, die Betreibersuche werde aber wohl Monate dauern. „Wir wissen nicht, was passiert, wenn wir den Plan nicht einhalten“, sagte er. Doch „jede Gemeinde kann jederzeit aus dem Zweckverband austreten“, so Ploog. Im schlimmsten Fall sei der Anteil am Stammkapital von 100  000 Euro weg.

„Wir würden keine Fördermittel bekommen und hätten keinen Vorteil durch den Zweckverband“, erklärte Bürgermeister Alexander Schmitz-Neuber das Nein aus Südestapel – das einstimmig erfolgte. Die Telekom werde das Dorf zu 96 Prozent versorgen. Für den Rest würde sich aufgrund der Unwirtschaftlichkeit kein Betreiber finden. „Wir schließen uns Süderstapel an und werden mit der Telekom zusammenarbeiten“, so Norderstapels Bürgermeister Rainer Rahn. Angesichts der geplanten Fusion bemühe man sich, den gleichen Versorgungsgrad wie beim Nachbarn zu erreichen.

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erstellt am 24.Nov.2016 | 07:50 Uhr

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