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Schleswiger Nachrichten

04. Dezember 2016 | 17:21 Uhr

Nach umstrittenem Interview : Nilgün Demir bleibt SPD-Ratsfrau

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die türkischstämmige Schleswiger Politikerin lehnt Rücktrittsforderungen ab.

Allen Rücktrittsforderungen zum Trotz: Nilgün Demir (Foto) bleibt weiterhin Mitglied der SPD-Ratsfraktion. Das teilte sie gestern in einer E-Mail an die SN-Redaktion offiziell mit. Parallel dazu hat auch der Vorstand eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Zuvor hatte sich Demir am Donnerstagabend bei einer nichtöffentlichen Mitgliederversammlung den Fragen der Genossen gestellt. Im Vorfeld hatte es zudem eine Fraktionssitzung gegeben, in der sie sich gegenüber ihren SPD-Ratskollegen erklärte.

Grund dafür waren mehrere umstrittene Äußerungen der türkischstämmigen Demir, die sie Mitte Juli in einem Interview mit den Schleswiger Nachrichten getätigt hatte. In dem Gespräch, das wenige Tage nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei geführt wurde, hatte Demir unter anderem Verständnis für das harte Durchgreifen von Staatspräsident Erdogan gezeigt und gleichzeitig dessen Regierungsstil gelobt. Unter anderem sagte sie: „Er hat viel Gutes für die Türkei getan – und zwar alles auf demokratischem Wege. (...) Die Türkei hat endlich mal eine Regierung, die gut arbeitet.“ Ebenso umstritten waren ihre Äußerungen über die deutsche Presse, die aus ihrer Sicht dafür verantwortlich sei, dass Erdogan im Westen kritisch gesehen wird. „Ich kann das nicht mehr sehen. Das ist inzwischen so schlimm, dass ich mir nur noch türkische Nachrichten anschaue.“

Nach der Veröffentlichung des Interviews kamen von den anderen Ratsfraktionen Rücktrittsforderungen. Auch die SPD in Schleswig sowie der Landesverband hatten sich von den Äußerungen Demirs klar distanziert. Von Seiten der Ratsfraktion gab es hingegen keine Stellungnahme. Ihr Vorsitzender Stephan Dose hatte auf SN-Nachfrage mehrfach angegeben, dass man damit bis nach den Sommerferien warten wolle, weil erst dann alle Fraktionsmitglieder vor Ort seien. Gestern nun – zwei Monate nach Veröffentlichung des Interviews – war es soweit.

„Gegenüber Frau Demir gibt es keine Rücktrittsforderungen aus dem Kreis der Fraktion. Der Vorstand zieht einen Parteiausschluss nicht in Erwägung. Aus dem Kreis der Mitgliedschaft wurden lediglich zwei Rücktrittsforderungen geäußert“, heißt es in der Stellungnahme, die sowohl von Dose als auch vom Ortsvereinsvorsitzenden Henrik Vogt unterschrieben ist. Beide erklären weiter, dass es sich bei dem Demir-Interview um eine „persönliche Meinungsäußerung (...) auf der Grundlage vieler persönlicher Gespräche mit Verwandten in der Türkei und in Kenntnis der deutschen aber auch türkischen Medien“ gehandelt habe.

Ihre „persönliche Meinung“ betont auch Demir in ihrer Stellungnahme. Den Tag des Putsches „werde ich nie in meinem Leben vergessen“, schreibt sie. Alle türkischstämmigen Bürger hätten in dieser Nacht Angst um ihre Familien gehabt. „In dieser emotionalen Situation habe ich das Interview gegeben.“ Zwar bezeichnet sie weiterhin den Putschversuch als Angriff auf die Demokratie. Gleichzeitig betont sie aber: „Menschenrechte sind unantastbar.“ Sie stehe uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit ein.


> Beide ungekürzten Stellungnahmen finden Sie im Internet unter: www.schleswiger-nachrichten.de

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erstellt am 24.Sep.2016 | 06:00 Uhr

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