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Schleswiger Nachrichten

11. Dezember 2016 | 09:11 Uhr

Medienbericht : Jugendhilfe Rimmelsberg wegen Liquiditätsproblemen vor dem Aus

vom

Der Liquiditätsnachweis ist für die Betriebserlaubnis erforderlich, doch der Betreiber kann einem „Spiegel“-Bericht zufolge nicht über das nötige Geld verfügen.

Sillerup/Jörl | Die wegen ihrer Erziehungsmethoden in die Diskussion geratene Jugendhilfeeinrichtung Rimmelsberg kämpft mit großen finanziellen Problemen. Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, kann die Einrichtung derzeit keinen sogenannten Liquiditätsnachweis erbringen, der für den Antrag auf eine Betriebserlaubnis für Heime in Schleswig-Holstein erforderlich ist.

Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag und die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft berichteten Anfang Mai von Hinweisen auf Missstände in Einrichtungen zweier Träger im nördlichen Schleswig-Holstein – darunter das Therapiezentrum Rimmelsberg. Die Leitung räumte pädagogische Fehler ein.

Der Geschäftsführer der Einrichtung in Sillerup (Kreis Schleswig-Flensburg), Volker Clemens, hat demnach eingeräumt, dass er derzeit nicht über den nötigen Betrag von mehr als 500.000 Euro verfügen könne. Zudem lasten dem Bericht zufolge mehr als zwei Millionen Euro Schulden auf dem Betreiber.

Wirtschaftliche Probleme hatte der Inhaber der umstrittenen Jugendhilfe mit acht Häusern, Manuel Feldhues, bereits vergangene Woche eingeräumt. Als er das Heim 2012 übernahm, das in den 1980er-Jahren von seiner Mutter gegründet worden war, habe er „einen Scherbenhaufen vorgefunden“, sagte er bei einem Pressetermin.

Direkte Folgen haben die finanziellen Engpässe, über die das Kieler Sozialministerium nach eigenen Angaben seit Anfang 2016 Bescheid wusste, zunächst nicht. „Der Entzug einer Betriebserlaubnis auf der Basis von aktuellen Liquiditätsengpässen ist nach geltender Rechtslage per se nicht möglich“, teilte die Behörde mit. Das könne nur geschehen, wenn auch das Kindeswohl gefährdet sei.

Laut Ministerium ist die wirtschaftliche Situation bis Anfang Mai „zwar schwierig“ gewesen, doch die Jugendhilfe habe regelmäßig nachgewiesen, dass die Betreuung gesichert ist. Der Liquiditätsnachweis dient gerade dazu, dass finanziell schwierige Phasen ausgeglichen werden können.

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erstellt am 27.Mai.2016 | 19:06 Uhr

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