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Schleswiger Nachrichten

24. März 2017 | 14:59 Uhr

Arensharde und Kropp-Stapelholm : Gemeinsam auf die Datenautobahn

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Gemeinden aus den Ämtern Arensharde und Kropp-Stapelholm arbeiten beim Thema schnelles Internet zusammen – und gründen den Breitbandzweckverband „Mittlere Geest“.

Sämtliche Gemeinden des Amtes Arensharde und die meisten Gemeinden des Amtes Kropp-Stapelholm haben sich im Breitbandzweckverband „Mittlere Geest“ zusammengeschlossen, um schnelles Internet aufs Land zu bringen. Bei der konstituierenden Sitzung wurde der Bürgermeister von Treia, Johann Nissen, zum Verbandsvorsteher gewählt. Sein erster Stellvertreter ist Thomas Klömmer, Bürgermeister in Erfde, und zu seinem zweiten Stellvertreter wählte das 28 Delegierte umfassende Gremium den Kropper Bürgermeister Stefan Ploog.

Zuvor hatte Rainer Albrecht von der Kommunalaufsicht des Kreises die vom Landrat einberufene Sitzung geleitet. Bei der neuen Mammutaufgabe, eine qualitativ hochwertige Breitbandversorgung zu schaffen, bereitzustellen und zu unterhalten, sollten die Bürgermeister ihre gemeindlichen Haushalte im Blick behalten, mahnte er. Außerdem hatte er die bereits in den Gemeindevertretungen diskutierte Verbandssatzung in Teilen neu gefasst, sodass sie jetzt bestmögliche Rechtssicherheit bietet. Demnach kann der Zweckverband auch außerhalb des Verbandsgebietes im Rahmen von öffentlich-rechtlichen Verträgen tätig werden. Einstimmig wurde diese Satzung genehmigt. Während die Entschädigungssatzung kommentarlos durchgewunken wurde, gab es in der Haushaltssatzung Erläuterungsbedarf; denn sie ist nach doppischen Grundsätzen mit Ergebnis- und Finanzplan aufgestellt, und das ist für die Bürgermeister in Arensharde noch „Neuland“. Investitionen und liquide Mittel finden sich im Finanzplan, der aber noch nicht interessant ist, weil zurzeit keine Investitionen eingeplant sind. Aber 4842 Euro stehen im Haushalt, die das Amt Arensharde „vorgeschossen“ hat, weil eine Firma aus Bonn im Zusammenhang mit dem Antrag auf Fördermittel eine Breitbandrecherche durchgeführt hat. Auch ein Pauschalhonorar von 9600 Euro ist bereits in den neuen Haushalt eingeflossen für die Firma Netzkontor Nord in Flensburg, die die „passive Infrastruktur“ plant: 1010 Kilometer Glasfaser, 940 Kilometer Leerrohre, 421 Kilometer Tiefbau, 243 Kabelverzweiger und 23 Hauptverteiler.

Über 20 Jahre verteilt, entstehen knapp 29,4 Millionen Euro an Sachkosten; erwartet werden 12,1 Millionen Euro Pachteinnahmen sowie eine Bundesförderung von 13,5 Millionen, wofür der Antrag einstimmig genehmigt wurde – wie auch der auf Gewährung einer Landeszuweisung in Höhe von 49  500 Euro zur Finanzierung von Beraterleistungen im Gesamtwert von 66  000 Euro.

Um einen künftigen Netzbetreiber zu ermitteln, aber auch um Netzplanungsleistungen zu erbringen, wird eine europaweite Ausschreibung nötig sein. Die Auftragsvergabe obliegt der Verbandsversammlung, doch ein Vergabegremium soll deren Entscheidung vorbereiten. Verbandsvorsteher Johann Nissen mit seinen beiden Stellvertretern, die Amtsvorsteher Petra Bülow (Arensharde) und Ralf Lange (Kropp-Stapelholm), zwei Mitarbeiter der Verwaltung und der Bürgermeister von Tielen, Jan-Peter Rief, wurden in dieses Vergabegremium gewählt.

Für eine solche Ausschreibung braucht man sowohl eine juristische als auch eine technische Betreuung. Daher wurde mit zwei Rechtsanwälten einer Kanzlei in Kiel ein Beratervertrag geschlossen, und ein in Sachen Breitbandversorgung versiertes Büro in Henstedt-Ulzburg übernimmt nach einstimmigem Beschluss eines Ingenieurvertrages die technische Betreuung.

Das Einzige, was nicht beschlossen wurde, war eine Kooperationsvereinbarung mit den Breitbandzweckverbänden Mittelangeln, Südangeln und Haddeby. So hatte es die Tagesordnung vorgesehen, nachdem die beiden erstgenannten Nachbarverbände eine erste Anfrage gestartet hatten. Man selbst müsse Haddeby dazunehmen, und im südlichen Anschluss gehöre der Zweckverband „Mittleres Schleswig-Holstein“ dazu, hieß es spontan. Der Verbandsvorsteher wurde befugt, Gespräche aufzunehmen, um mögliche Synergien auszuloten.

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