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Schleswiger Nachrichten

09. Dezember 2016 | 16:33 Uhr

Widerrufsverfahren : Erdöl-Suche in Angeln: SH will „Central Anglia“ bergrechtliche Erlaubnis entziehen

vom

Weil der Investor abgesprungen ist und „Central Anglia“ keinen neuen vorweisen kann, zündet das Ministerium den Turbo.

Kiel | Das Energiewendeministerium in Kiel hat notwendige Schritte eingeleitet, um der Firma „Central Anglia“ die bergrechtliche Erlaubnis für das Feld „Sterup“ im Kreis Schleswig-Flensburg zu entziehen. Das teilte das Ministerium am Dienstag mit. Hintergrund ist, dass sich der Investor der Firma aus dem Projekt „Sterup“ zurückgezogen hat. Laut Ministerium sei eine in Aussicht gestellte Vereinbarung mit einem neuen Investor nicht vorgelegt worden. Somit könne „die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unternehmens nicht mehr glaubhaft gemacht werden“. Folglich will das Ministerium nach Bundesberggesetz die Erlaubnis widerrufen.

Der norwegische Konzern „Central Anglia“ wollte auf einer Fläche von mehr als 180 Quadratkilometern nahe Sterup nach Öl suchen. Die Gegner befürchten, dass durch Bohrungen das Trinkwasser verunreinigt werden könnte. Seit Monaten gibt es deshalb Streit.

Unter dem Grund und Boden der Angeliter vermutet „Central Anglia“ jede Menge Öl und Gas. In einem rund 183 Quadratkilometer großen Sektor durfte die in Norwegen registrierte Aktiengesellschaft, hinter der bislang ein unbekannter nordrhein-westfälischer Geldgeber steckte, zunächst oberflächlich Bodenproben nehmen.

Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume habe bereits Ende Juni erfahren, dass sich der Investor bereits ein halbes Jahr zuvor zurückgezogen hatte. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) prüfte daher unverzüglich den Sachverhalt und forderte die „Central Anglia“ auf, kurzfristig zu belegen, wie die beantragten Tätigkeiten finanziert werden sollen. „Central Anglia“ legte daraufhin am 13. Juli erste Unterlagen bezüglich eines neuen Investors vor. Da eine verbindliche Vereinbarung fehlte, setzte das LBEG Mitte Juli dem Unternehmen eine einmonatige Frist und drohte zugleich die Einleitung eines Widerrufsverfahrens an, sollten keine Vereinbarung oder ein vergleichbares Dokument vorliegen. Dieses sei bis heute nicht der Fall, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.

Vielmehr habe die „Central Anglia“ am 10. August 2016 Widerspruch gegen den Bescheid vom 15. Juli 2016 eingelegt. Die Begründung des Widerspruchs wurde für Anfang September angekündigt. Der Widerspruch bewirkt, dass die Regelungen des Bescheids vom 15. Juli 2016 nicht vollzogen werden können.

Das Ministerium als Fachaufsicht sieht im vorliegenden Fall eine „besondere Eilbedürftigkeit“ gegeben. Daher habe das LBEG auf Weisung aus Kiel am Dienstag die sofortige Vollziehung des Bescheids vom 15. Juli 2016 angeordnet. Weiter wurde veranlasst, dass unverzüglich daran anschließend das Verfahren zum Widerruf der Erlaubnis eingeleitet wird.

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erstellt am 16.Aug.2016 | 13:11 Uhr

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