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Schleswiger Nachrichten

06. Dezember 2016 | 11:21 Uhr

Kostenpflichtige Einsätze : Eine Rechnung von der Feuerwehr

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nicht alle Leistungen sind kostenlos. Die Gemeinden haben sehr unterschiedliche Gebührensatzungen.

Wenn es brennt, bei schweren Unfällen oder Naturkatastrophen sind die 189 Freiwilligen Feuerwehren im Kreis Schleswig-Flensburg innerhalb von wenigen Minuten zur Stelle. Sie beteiligen sich aktiv am Leben in den Gemeinden und greifen auch ein, wenn ein Keller voll Wasser gelaufen ist. Die meisten Leistungen der ehrenamtlichen Retter sind kostenlos – aber es kann auch ziemlich teuer werden, wie ein Blick in die Gebührensatzungen zeigt. „Diese Satzungen werden von den Gemeinden aufgestellt und regeln unter anderem, wie viel Geld bei kostenpflichtigen Einsätzen der Feuerwehren gezahlt werden muss“, erläutert Kreiswehrführer Mark Rücker, „aber das ist ein Thema, das mit Fingerspitzengefühl gehandelt werden muss.“ Das mag einer der Gründe dafür sein, dass viele Gemeinden im Kreisgebiet überhaupt keine Satzung für ihre Wehr erlassen haben – und deshalb auch schwerlich Geld für die Einsätze fordern können. „Dann gibt es keine Grundlage, eine Rechnung zu stellen.“

Grundsätzlich kann sich die Feuerwehr auch bei Feuer und Unfall bezahlen lassen, wenn sich ein Verursacher ermitteln lässt, der „schuldhaft“ gehandelt hat. „Das kann ein Autofahrer sein, der unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stand, oder auch ein Brandstifter“, erläutert der Kreiswehrführer. Nach demselben Prinzip geht es beim Auspumpen vollgelaufener Keller: Ist ein heftiger Regenguss oder eine Überschwemmung die Ursache, arbeitet die Feuerwehr kostenlos, nicht aber, wenn der Hauseigentümer es versäumt hat, seine Waschmaschine ordnungsgemäß zu warten.

Die meisten Fehlalarme werden durch Brandmeldeanlagen ausgelöst, deren Warnsignale direkt bei der Leitstelle auflaufen. „Diese sind in Altenheimen, Einkaufszentren und anderen großen Einrichtungen zu finden“, berichtet Rücker, „und die Inhaber sind dafür zuständig, dass sie richtig funktionieren.“ Das ist allerdings oftmals nicht der Fall. Wenn die Anlagen neu und noch nicht richtig eingestellt oder alt und schlecht gewartet sind, kommt es immer wieder zu überflüssigen Einsätzen für die Feuerwehr. „In solchen Fällen sind die Rechnungen, die dann geschrieben werden, auch erzieherische Maßnahmen“, sagt der oberste Feuerwehrmann des Kreises.

Keine Bedenken müssen Hauseigentümer hinsichtlich der vorgeschriebenen Rauchmelder in ihren vier Wänden haben. Wird beispielsweise von Nachbarn die Feuerwehr gerufen, weil ein solches Gerät schrillt, werden keine Gebühren fällig – auch dann nicht, wenn es sich um einen Fehlalarm handelt. Ganz anders sieht es bei bewussten Falschmeldungen aus – wenn der Verursacher ermittelt wird, muss er in den meisten Fällen zahlen. Die letzte Entscheidung in der Frage, ob eine Rechnung gestellt wird, liegt beim Bürgermeister, dem Dienstherren der Feuerwehr – und alle Zahlungen gehen in die Gemeindekasse. „Es ist allerdings gängige Praxis, dass andere Fälle wohlwollend geprüft werden“, sagt Rücker.

Das macht sich auch dann bemerkbar, wenn die Wehr ausrückt, um eine Katze zu retten, die sich in einem Baum verkeilt hat oder von einem Dach nicht herunterfindet. Solche Einsätze gehören nicht zu den eigentlichen Aufgaben der Feuerwehr und sind damit streng genommen kostenpflichtig. Dass eine Rechnung gestellt wird, ist in solchen Fällen allerdings unüblich.

Bei der Festsetzung der Gebührenhöhe hat jede Gemeinde freie Hand. Das zeigt sich auch bei einem stichprobenartigen Blick in einige Satzungen. Die Gemeinde Eggebek berechnet pro Stunde und Mann im Einsatz 23 Euro und 92 Euro pro Stunde für ein Löschfahrzeug – und liegt damit am unteren Ende der Skala. Wanderup liegt gleichauf, Busdorf (22/131) nur knapp darüber. Teurer ist die Freiwillige Feuerwehr Janneby, die den Stundensatz pro Mann mit 34 Euro berechnet. Da kann selbst die Kreisstadt Schleswig nicht mithalten, die 25,50 Euro pro Person und bis zu 141 Euro für ein Löschfahrzeug berechnet. Weit darüber liegt die Stadt Flensburg mit ihrer Berufsfeuerwehr – für deren „Profis“ werden 56 Euro in der Stunde berechnet. Ganz anders geht die Gemeinde Mittelangeln vor, die für ein Löschfahrzeug stündlich 100 Euro verlangt – Personal inklusive.

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erstellt am 25.Okt.2016 | 12:00 Uhr

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