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Schleswiger Nachrichten

06. Dezember 2016 | 22:56 Uhr

Umstrittene SPD-Ratsfrau in Schleswig : Druck auf Demir wächst

vom

Die Schleswiger SPD-Ratsfrau Nilgün Demir findet es richtig, dass der türkische Präsident Erdogan den Ausnahmezustand verhängt hat. Grünen-Fraktionsschef Johannes Thaysen legt ihr jetzt den Rücktritt nahe.

„Die Türkei hat endlich mal eine Regierung, die gut arbeitet.“  Das ist einer der Sätze, mit der die Schleswiger SPD-Ratsfrau Nilgün Demir bei vielen ihrer Ratskollegen auf Unverständnis stöß, ja teilweise auf Entsetzen. In einem Interview mit den Schleswiger Nachrichten bezeichnete sie es kürzlich als richtige Entscheidung, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem gescheiterten Putschversuch den Ausnahmezustand verhängt hat. Während Demir selbst, die vor 38 Jahren als Kind türkischer Einwanderer in Schleswig geboren wurde, seither zu der Diskussion schweigt, melden sich immer mehr andere Politiker zu Wort. Im Freitags-Interview mit den Schleswiger Nachrichten wurde der Grünen-Ratsfraktions-Vorsitzende Johannes Thaysen jetzt besonders deutlich: „Ich finde ihre Aussagen inakzeptabel. Sie hat indirekt sogar unterstützt, dass in der Türkei die Todesstrafe wieder eingeführt werden soll. Das zeugt nicht von einem ausgeprägten Demokratieverständnis. Das ist mit unseren Grundsätzen und mit ihrer Ratsmitgliedschaft nicht kompatibel.“ Indirekt fordert Thaysen sie zum Rücktritt auf. Er könne sich Augenblick nur schwer vorstellen, dass Demir Mitglied der Ratsversammlung bleibe.

SPD-Fraktionschef Stephan Dose lehnt eine schnelle Entscheidung indes weiterhin ab. Erst müssten die Parteigremien beraten. Wegen der Ferienzeit werde sich das bis in den September hinziehen. SPD-Landeschef Ralf Stegner hatte sich schon vor einigen Tagen in die Debatte eingeschaltet und gesagt, die Landes-SPD teile diese Auffassungen von Demir  ausdrücklich nicht. „Die Maßnahmen der türkischen Regierung nach dem erfreulicherweise gescheiterten Militärputsch entsprechen nicht unserem Demokratieverständnis.“ Auch der Schleswiger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Henrik Vogt hatte sich von den Aussagen seiner Parteigenossin distanziert. Der CDU-Stadtvorsitzende Helge Lehmkuhl sagte, er habe Demirs Äußerungen „mit blankem Entsetzen“ zur Kenntnis genommen.

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erstellt am 12.Aug.2016 | 15:11 Uhr

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