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Schlei-Bote

10. Dezember 2016 | 21:39 Uhr

Otto-Eberhardt-Werft in Arnis : Überfordern Werft-Pläne die Politik?

vom
Aus der Redaktion des Schlei-Boten

Arnisser Bürger wünschen sich intensivere Auseinandersetzung mit dem Konzept – und fordern juristischen Beistand.

Die Pläne für die Umgestaltung der Otto-Eberhardt-Werft in ein neues Wohngebiet bleiben in Arnis das Thema schlechthin. Während der jüngsten Stadtvertretersitzung nutzte Axel Kühn, Arnisser Bürger und Mitglied des sogenannten Lenkungsausschusses, der sich ausführlich mit dem Ortsentwicklungskonzept befasst hatte, die Gelegenheit, um die Kommunalpolitiker noch einmal auf ihre Verantwortung hinzuweisen. Und um die Frage aufzuwerfen, ob die Ehrenamtler mit dem für Arnisser Verhältnisse ausgesprochen großen Projekt nicht doch an Grenzen stoßen.

Der Lenkungskreis hatte sich ganz offenbar intensiv mit den Unterlagen zum B-Plan Nr. 1 „Sondergebiet Werft“ beschäftigt und war dabei auf einige, in den Augen der bürgerlichen Mitglieder dieses Kreises, zumindest ungenaue Inhalte gestoßen. Gleichwohl schickte Kühn seinen Ausführungen vorweg: „Es geht uns nicht um Einwände gegen das Projekt oder darum, es zu bremsen, sondern darum, auf mögliche Risiken für die Stadt hinzuweisen.“ Ungeachtet dessen habe man generelle Zweifel an der Vollständigkeit der in den vergangenen Wochen ausgelegten Dokumente. Kühn sprach davon, dass der Durchführungsvertrag „ein zwingender Bestandteil“ des B-Plans, trotzdem aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht verhandelt sei und daher auch nicht ausgelegen habe. Den Hinweis des Arnisser Bürgermeisters, dass jener Vertrag derzeit vorbereitet und den Stadtvertretern sieben Tage vor der entscheidenden Sitzung vorgelegt werde, ließ Kühn nur bedingt gelten. Sieben Tage, um sich mit den „wichtigsten Unterlagen im Prozess“ zu befassen, hielt er für „absolut unzureichend“. Kühn: „Es ist eine komplexe Materie, mit der man sich unserer Meinung nach viel intensiver beschäftigen muss.“ Dazu gehörten auch etliche inhaltliche Punkte, die mit dem Investor gründlich verhandelt werden müssten – „das kann man nicht so nebenbei abfiedeln“.

Dem Lenkungskreis sind demnach bei seiner Durchsicht der Unterlagen fünf Widersprüche aufgefallen, darunter beispielsweise der Umstand, dass in einem Baufeld ein Parkplatz ausgewiesen wird, auf dem gleichen Baufeld aber auch eine mögliche Gebäudehöhe von bis zu sechs Metern zulässig ist. Weiteres Beispiel: Ein als Kulturdenkmal belegtes Gebäude wird nach den Worten Kühns in der Planzeichnung nicht als solches gekennzeichnet. In einem späteren Gespräch mit dieser Zeitung betonte Axel Kühn außerdem: „Uns ist völlig klar, dass solch ein Projekt auch eine Herausforderung für ehrenamtliche Kommunalpolitiker darstellt. Deswegen sollten möglichst viele Leute draufgucken.“ Unter anderem, auch das stellte der Arnisser dar, Juristen. „Wir empfehlen der Stadtvertretung, sich eine rechtliche Beratung dazuzuholen“, sagte Kühn. „Und zwar bevor der B-Plan abgehakt wird, denn sonst ist die Verhandlungsposition der Stadt eine schwächere.“ Kühn sprach von Abwägungsprozessen, die nun vonstatten gehen und in denen beide Positionen, die der Stadt und die des Investors, berücksichtigt werden müssten. „Das Entscheidende ist doch: Das Projekt muss für den Investor interessant bleiben und gleichzeitig gut für die Stadt sein“, sagte er.

Bürgermeister Bernd Kugler begrüßte das Engagement des Lenkungskreises übrigens ausdrücklich, und er räumte ein, vermutlich juristischen Beistand zu benötigen. „Unser Ziel ist es, die Sache richtig zu machen“, sagte Kugler. „Und wenn wir dazu Hilfe brauchen, werden wir sie in Anspruch nehmen.“ Auch Axel Kühns Mahnung, wonach die Stadtvertretung Ausmaß und Arbeit, die das Werft-Projekt erfordere, unterschätzt habe, ließ der Bürgermeister gelten. „Es mag sein, dass wir vielleicht etwas naiv an die Pläne und Verträge herangegangen sind“, sagte Kugler. „Unserer Verantwortung sind wir uns aber dennoch bewusst.“

Heute wollen sich Stadtvertreter und bürgerliche Mitglieder des Lenkungskreises zusammensetzen, eventuelle Auffälligkeiten der Unterlagen besprechen und so eine bessere Ausgangsposition für die anstehenden Verhandlungen erarbeiten. Immerhin, das unterstrich Axel Kühn, stehe eine Entscheidung an, „die die Stadt ganz entscheidend prägen und an der man unsere Kommunalpolitiker auch messen wird“. Das selbst gesteckte Zeitfenster ist derweil knapp: Noch im Dezember soll der endgültige Satzungsbeschluss gefasst werden. Bernd Kugler kündigte gegenüber den anwesenden Bürgern bei der Stadtvertretersitzung schon einmal an: „Jeden Schritt, den wir in dieser Angelegenheit unternehmen, werden wir euch gerne mitteilen.“

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erstellt am 05.Nov.2016 | 08:00 Uhr

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