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Schenefelder Tageblatt

08. Dezember 2016 | 03:10 Uhr

„Wir wollen in Schulen investieren“

vom
Aus der Redaktion des Schenefelder Tageblatts

Politik will für Bereich Bauen und Feuerwehr weniger Geld einsparen als vorgegeben

Die Vorgabe war klar: Da der Haushaltsplanentwurf der Stadt Schenefeld für 2017 ein Minus von mehr als zwei Millionen Euro auswies, sollte der Ausschuss für Bauen und Feuerwehr 920  200 Euro einsparen. „Wir haben bei unserer Klausurtagung Prioritäten gesetzt. Wir wissen, dass die Summe nicht passt, da braucht keiner mitzählen“, sagte die Ausschussvorsitzende Susanne Broese (CDU). Sie machte deutlich: Investitionen sind wichtiger als ein ausgeglichener Haushalt. „Notfalls kann der Finanzausschuss dann ja korrigieren“, sagte Broese.

Beim Thema Schulbau, da waren sich alle Fraktionen einig, wollte man die Einsparvorschläge der Verwaltung nicht akzeptieren. „Es deutet sich schon an, dass wir mit den Kostenansätzen bei den Schulen Altgemeinde und Gorch-Fock-Schule daneben liegen“, sagte Mathias Schmitz (Grüne). So sahen das auch die anderen Ausschussmitglieder und beschlossen, die Planungsansätze für die Schule Altgemeinde von 900  000 auf eine Million Euro anzuheben. Für die Gorch-Fock-Schule wurden sogar zwei statt bisher 1,2 Millionen Euro eingeplant. Da Einigkeit herrschte, dass vermutlich bis Ende 2017 keine Bewegungsräume und Mensen im Gymnasium und der Gemeinschaftsschule entstehen, schlug Broese vor, die Ansätze auf 500  000 Euro zu reduzieren. Beide Vorschläge wurden durch Pattsituationen abgelehnt. Dem Vorschlag, den Haushaltsansatz auf 800  000 Euro zu senken, folgten die Politiker einstimmig.

„Das hört sich alles lustig an, es geht aber darum, verlässliche Zahlen zu bekommen“, betonte Hans-Jürgen Rüpcke (CDU), nachdem jede Fraktion einen Antrag zu den Schulen eingereicht hatte. „Wir wollen in Schulen investieren. Es ist aber eine ernste Sache, wenn wir über solche Summen sprechen. In sechs oder acht Wochen können die Zahlen in der Ratsversammlung schon wieder anders aussehen.“ Die Politiker waren sich einig, auch bei der Sanierung der Klassen- und Fachräume in den Schulen nicht vom bisherigen Plan abzuweichen. Zudem wurde beschlossen, einen Sanitärtrakt in der Gorch-Fock-Schule zu erneuern. Kosten: etwa 80  000 Euro.

„Dass bei Gemeindestraßen nicht viel investiert wird, war abzusehen“, sagte Michael Behrens (Grüne). Aufgrund der guten Einnahmensituation schlug er vor, den Gehweg an der Blankeneser Chaussee zu erneuern. „Die Wege werden nicht besser“, sagte er. Broese beantragte zudem, 50  000 Euro in den Haushalt einzustellen, um den Radweg an der Lornsenstraße zwischen Kreisel Moorweg und Schulstraße zu erneuern. „So kommen wir zumindest einen Schritt weiter“, sagte sie.

Bei der Sanierung der städtischen Wohnungen im Kreuzweg will die Politik ins Risiko gehen. Ein barrierefreier Eingang soll entstehen. Der Einbau einer neuen Zentralheizung wurde vertagt. „Ich würde ungern 16500 Euro in eine neue Heizung investieren, wenn in zwei Jahren die Bagger kommen und alles platt machen“, sagte Behrens. „Sie müssen zwei Risiken abwägen. Es entstehen Mehrkosten, wenn wir die Heizung nicht erneuern und Thermen ausfallen. Auf der anderen Seite gibt es einen Wertverlust beim Abriss des Gebäudes.“ Statt der 16  500 Euro für die Sanierung der gesamten Heizungsanlage würden bei einem Defekt etwa 6000 Euro pro Wohneinheit fällig. Die Politiker entschieden sich für die Risikovariante. Broese stellte allerdings klar: „Wenn die Heizung ausfällt, wird die Verwaltung handeln. Frieren wird dann niemand.“

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