zur Navigation springen

Quickborner Tageblatt

27. September 2016 | 02:12 Uhr

Schulden steigen auf 59,8 Millionen Euro

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Talfahrt Quickborns Politik schiebt mittel- und langfristige Finanzplanung auf

Was kann sich Quickborn in den Jahren 2017 bis 2025 leisten? Zurzeit wagt niemand eine Antwort. Ein politisches Gremium nach dem anderen schiebt die Frage vor sich her. Die „Fortschreibung der mittel- und langfristigen Finanzplanung “ stand auf den Tagesordnungen von fünf Ausschüssen, zuletzt des Finanzausschusses am Dienstag. Die Verwaltung lieferte eine Liste der Änderungen bei den Investitionen und Krediten. Sie rechnet damit, dass das Investitionsvolumen für 2016 bis 2025 von geplanten 44,8 auf 47 Millionen Euro und der Schuldenberg von 49,5 auf 59,8 Millionen Euro steigen wird. Die Fortschreibung stelle den ersten Schritt für die Aufstellung des Haushalts 2017 dar, teilte die Verwaltung mit. Aber jedes Gremium vertagte den Punkt.

Klaus-Hermann Hensel (Foto links), CDU-Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Finanzausschuss, sagte: „Wir haben beim vorigen Mal beschlossen, darüber zu sprechen, wenn Zahlen für den Haushalt 2017 vorliegen.“ Er rechne damit in den nächsten Wochen. Allerdings gab er zu bedenken: „Wie belastbar die Zahlen sind, müssen wir dann sehen.“ Bei den Beratungen des Haushalts 2016 hatte sich abgezeichnet, dass ein Unternehmen einen hohen Betrag an Gewerbesteuern nachzahlen werde. Daraufhin legte die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vor.

Thomas Steffens (Foto, FDP) aus dem Finanzausschuss befürchtet, dass die Mehrheit in diesem Jahr auf einen ähnlichen Geldsegen setzt. „Man wird einfach die Hände falten und hoffen. Ich kann nicht erkennen, dass wirklich ernsthaft der Wille da ist, Einsparungen zu machen“, sagte er unserer Zeitung. Zudem kritisierte Steffens die Rolle des Finanzausschusses. „Wir sind einfach nur die Abnickkasper“, bemängelte er. Beispiel: Der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen (AkD) hatte empfohlen, an der Himmelmoorchaussee eine Brücke für 385  000 Euro zu bauen. Der fehlende Betrag von 260  000 Euro solle aus dem Topf für Wohnungsbauförderung entnommen werden. Der Finanzausschuss schloss sich bei zwei SPD-Enthaltungen dem Votum an. Steffens stimmte zwar aus Solidarität zu seinem Parteikollegen Jürgen Scharley aus dem AkD für die Brücke, betonte aber: „Ich stelle mir das anders vor.“ Es reiche nicht, dass ein Fachausschuss nur die fachliche Notwendigkeit bedenke. Astrid Huemke (SPD) hatte im AkD mahnend erinnert, dass der Topf für Wohnungsbauförderung laut Beschluss der Ratsversammlung eigentlich in die Entschuldung fließen müsse.

zur Startseite

von
erstellt am 22.Sep.2016 | 16:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen