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Quickborner Tageblatt

08. Dezember 2016 | 17:14 Uhr

Stadtmarketing-Verein Quickborn : Politiker im Vorstand sind nicht erwünscht

vom
Aus der Redaktion des Quickborner Tageblatts

Aus der Ratsversammlung. Der Bürgervorsteher kritisiert den Quickborner Stadtmarketing-Verein.

Quickborn | Kritik am Stadtmarketingverein Quickborn hat Bürgervorsteher Henning Meyn (CDU) in der jüngsten Sitzung der Ratsversammlung geübt. „Ich würde nicht in einen Verein eintreten, in dem ich wegen meiner politischen Tätigkeit das passive Wahlrecht nicht so wie andere Mitglieder ausüben darf“, sagte er. Meyn erläuterte, dass er nicht für sich persönlich spreche. „Als Bürgervorsteher muss ich meine Meinung im Sinne der Ratsmitglieder sagen“, betonte er.

Anlass ist ein Passus der Vereinssatzung: Unter Paragraf 9 „Wahl des Vorstands, Amtsdauer“ heißt es: „Vereinsmitglieder, die politische Ämter in der Stadt Quickborn bekleiden (zum Beispiel Ratsmitglieder, Ausschussmitglieder sowie deren Vertreter, leitende Parteiorgane) und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Quickborn sind von Vorstandsfunktionen des Vereins ausgeschlossen.“ Als Begründung führte Pressesprecher Knud Hansen aus: „Wir wollen einen politisch neutralen Vorstand haben, der nicht in Interessenkonflikte gerät und von Wahlen unabhängig ist.“ Er selbst gehöre der FDP-Fraktion an und engagiere sich deshalb nicht im Vorstand.

Hansen gestand es Meyn zu, dass er persönlich dem Verein nicht beitreten wolle, aber: „Wenn er das als Bürgervorsteher sagt, hat das ein Geschmäckle“, so Hansen. Die Äußerung bestätige die Entscheidung, Politiker vom Vorstand auszuschließen.

Wegen des Passus trennten sich im vergangenen Jahr die Gruppen Wirtschaft und Kultur in der Initiative Stadtmarketing. Sie arbeiteten bereits an einer Satzung für einen gemeinsamen Verein, berichtete Johannes Schneider, Vorsitzender des Kulturvereins Quickborn. Seine Gruppe hätte auf den Absatz verzichten können. Doch Stadt und Politik ließen ihn durch einen Rechtsanwalt prüfen – mit dem Ergebnis, dass er rechtens ist. „Die Zeit hatten wir nicht“, so Schneider. Deshalb habe seine Gruppe zum 6. Januar 2016 den Kulturverein gegründet. Die Wirtschaftsgruppe bildete am 12. Mai 2016 den Stadtmarketingverein.

„Wir haben den Interessenkonflikt nicht gesehen“, so Schneider. Sollte ein Vorstandsmitglied in einem politischen Ausschuss über einen Zuschussantrag des Kulturvereins befinden müssen, werde er ihm eine Enthaltung empfehlen. Edwin Zaft vom Kunstverein Quickborn vertritt eine ähnliche Haltung. „So kontrovers sehen wir das nicht“, sagte er. Wenn ein Politiker sich stark für einen Verein engagiere, müsse sich seine Mitarbeit im Vorstand nicht negativ auswirken. Nach dem Tod der Vorsitzenden Marianne Gehrke werden die Mitglieder des Kunstvereins am Mittwoch, 6. Juli, in interner Sitzung einen neuen Vorstand wählen.

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erstellt am 29.Jun.2016 | 13:00 Uhr

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