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Pinneberger Tageblatt

05. Dezember 2016 | 19:36 Uhr

abgeordnetenwatch.de bewertet : Stichwort Kommunikationsbereitschaft: Politiker aus dem Norden verbessern sich

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Das Antwortverhalten ist überwiegend „sehr gut“. Auch lokale Fragen werden an die Volksvertreter in Berlin gerichtet. Nur einer bekommt wieder eine Sechs.

Kreis Pinneberg/Kiel | „Wie stehen Sie zum Frackingverbot?“, „Werden Sie wieder für den Rettungsschirm stimmen?“ „Wie halten Sie es mit dem In-dubio-pro-reo-Grundsatz?“ Fragen wie diese richten Bürger über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ an ihre Volksvertreter in Berlin. Aber werden diese auch beantwortet? „Abgeordnetenwatch.de“ vergibt jedes Jahr zur parlamentarischen Sommerpause Schulnoten für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten. Dabei schneidet die Klasse aus dem nördlichsten Bundesland insgesamt gut ab: Die Durchschnittsnote der Volksvertreter aus Schleswig-Holstein hat sich im Vergleich zum Vorjahr von 2,0 auf 1,7 verbessert.

19-mal wurde „sehr gut“, einmal „gut“, einmal „befriedigend“, einmal „mangelhaft“ und zweimal „ungenügend“ vergeben. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden ihnen 417 Fragen auf „abgeordnetenwatch.de“ gestellt, von denen sie 366 beantworteten. Die meisten Fragen (35) erhielt Gabriele Hiller-Ohm, Bundestagsabgeordnete der SPD aus Lübeck. Zu den Klassenbesten gehört wie jedes Jahr Ernst Dieter Rossmann, Bundestagsabgeordneter der SPD aus Elmshorn. Er beantwortete jede Frage.

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Foto: quelle: abgeordnetenwatch.de/Grafik: Holger Mass
Die Quote von 100 Prozent erreichten aus dem Kreis Pinneberg auch Valerie Wilms (Grüne) und Cornelia Möhrung (Linke). Sie beantworteten alle neun beziehungsweise acht Fragen. Themen, die die Bürger in den vergangenen Monaten ansprachen, waren vielfältig. Von EU-weiten Mehrwertsteuer-Standards über die Rente, E-Zigaretten bis hin zum Sexualstrafrecht. Aber auch Nachfragen zu Dienstreisen richten Bürger an ihre Abgeordneten in Berlin.  

So wird Valerie Wilms in einem Beitrag vom 20. Oktober 2015 darum gebeten, etwa die Kosten einer Fahrt nach Paris offenzulegen, die sie als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestags unternommen hatte. Wilms antwortet ausführlich – auch wenn sie keine Summe nennt. Manchmal wird es sehr persönlich. So fragt ein Vater, dessen Sohn Nautik-Student ist: „Warum wird auf der einen Seite an den Fachhochschulen weiterhin das Studium ‚Nautik‘ angeboten, wenn auf der anderen Seite die Politik das Ausflaggen von deutschen Schiffen fördert und damit den jungen Nautikern die Zukunft verbaut?“

Der Ton ist überwiegend gesittet. In einigen Fällen ist er aber auch sehr emotional. Ein Beispiel: „Warum zahlen die Abgeordneten nicht endlich auch in öffentliche Kassen für ihre späteren Bezüge ein und warum gibt es noch Übergangsgelder. In der freien Wirtschaft ist so etwas auch nicht üblich. Neuer Job – neues Glück, und zwar nicht so gut gepolstert wie die Politiker!!!“

Auch lokale Anliegen erreichen die Politiker in Berlin. Schröder wird die Frage gestellt, ob es möglich wäre einige Sporthallen und sanitäre Anlagen in Pinneberg zu renovieren beziehungsweise auszubessern. Einer fragt schnippisch: „Warum haben sie in den letzten Jahren so wenig Fragen beantwortet?“ Eine berechtigte Frage.

Mal wieder: Ole Schröder bekommt die Sechs

Denn Ole Schröder trägt im Kreis Pinneberg wieder die rote Laterne. Alle zehn ihm gestellten Fragen ließ er unbeantwortet. Der CDU-Politiker begründet seine Schweigsamkeit damit, dass ihm direkter Kontakt lieber sei. „Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt“, schreibt er in einer Standard-Antwort auf „abgeordnetenwatch.de“. Allein ist er damit in Schleswig-Holstein nicht: Auch Gero Storjohann (CDU), Abgeordneter für Segeberg und Stormarn-Nord, erhielt ein schlechtes Zeugnis. Er ließ zwölf Fragen unbeantwortet.

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erstellt am 10.Aug.2016 | 10:00 Uhr

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