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Pinneberger Tageblatt

08. Dezember 2016 | 19:18 Uhr

„Wir können nicht zaubern“ : Haushalt 2017: Pinnebergs Bürgermeisterin Urte Steinberg redet Klartext

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Die Verwaltungschefin in Pinneberg hält den Etat für genehmigungsfähig.

Pinneberg | Seit Oktober liegt der Haushalts-Etat 2017 vor. Von den Grünen und der Schulallianz gab es bereits Kritik. Jetzt nahm Pinnebergs Bürgermeisterin Stellung: „Ich gehe davon aus, dass der vorgelegte Haushalt von Kiel genehmigt werden könnte“, sagte Urte Steinberg (parteilos) gestern. Ziel sei die Vorlage eines realistischen Haushaltsplans. „Wir haben hier auf die Kapazitäten geschaut. Was ist machbar?“, so Steinberg.

Der Ergebnisplan weist einen Gesamtbetrag von 75,7 Millionen Euro  auf.  Dem gegenüber steht ein Gesamtbetrag der Aufwendungen von 82,6 Millionen Euro. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich damit auf 6,9 Millionen Euro. Die Netto-Kreditaufnahme liegt bei 4,7 Millionen Euro, 2016 lag sie noch bei 11,5 Millionen Euro. Für 2017 rechnet die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen von 14,7 Millionen Euro.12,9 Millionen Euro fließen in die Schulbausanierung.

Die Größenordnung der Investitionskredite und die Verpflichtungsermächtigungen seien deutlich niedriger als im letzten Jahr. Das gelte auch für den Jahresfehlbetrag, der sich auf 6,9 Millionen Euro belaufe, 2016 sei mit einem Minus von 10,4 Millionen Euro geplant worden. Die Netto-Kreditaufnahme für 2017 liege bei 4,7 Millionen Euro, 2016 habe sie noch 11,5 Millionen Euro betragen.

Doch Steinberg stellte auch klar: „Unsere Aufgabe ist es, zu der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 vorzulegen.“ Der 2011er soll laut Aussagen Steinbergs bis zum 30. Juni 2017, der 2012er bis zum 30. Oktober nächsten Jahres vorliegen. Steinberg geht davon aus, dass Kiel wieder Teilgenehmigungskredite bewilligen werde. Genau unter diesen Rahmenbedingungen musste auch dieses Jahr geplant werden. Vergangene Woche legte die Verwaltung den von Kiel geforderten Jahresabschluss 2010 vor, einen Tag später gab die Kommunalaufsicht den Haushalt 2016 frei. Für die Schulen stehen für Investitionen, Aufwand und Unterhaltung sowie durch die Übertragung von Haushaltsresten und die Nutzung von Verpflichtungsermächtigungen mehr als zwölf Millionen Euro zur Verfügung.

Die Schulallianz wirft der Verwaltung vor, dass die Hälfte dieser Summe schlicht Übertragungen von Mitteln seien, die schon 2016 für die Schulen vorgesehen waren, jedoch nicht verbaut werden konnten. Das bestritt Steinberg überhaupt nicht, doch sie betonte, dass der Haushalt erst im November genehmigt worden sei. „Die verbleibende Zeit reicht aber nicht aus, um die ursprünglich geplanten Maßnahmen innerhalb von zwei Monaten durchzuführen“, sagte sie. Und: „Wir können nicht zaubern und die zehn Monate, die jetzt fehlen, können wir nicht aufholen. Wenn es die Möglichkeit eines Befreiungsschlags gebe, würde ich nicht zögern“, sagte sie. Steinberg betonte die Abhängigkeit der Genehmigung des Haushalts von der Vorlage der Jahresabschlüsse. „Die Erstellung hat oberste Priorität“, sagte Steinberg. Deswegen habe man in den vergangenen Monaten deutliche Beschleunigungsmaßnahmen eingeführt, „so dass wir den Jahresabschluss 2010 vorlegen konnten“.

Schulbausanierung – für Steinberg habe sie Priorität: „Ich habe einen runden Tisch hausintern initiiert, um mit den Führungskräften weitere Maßnahmen zu finden, die zur Beschleunigung der Schulbausanierung beitragen werden. Die Ergebnisse wird die Politik übernehmen.“ Sofern Beschlüsse notwendig seien, würden entsprechende Beschlussvorlagen entwickelt, sagte Steinberg. Der Haushalt 2017 ist heute Abend auch wieder Thema im Finanzausschuss. Beginn im Rathaus ist um 18.30 Uhr.

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erstellt am 17.Nov.2016 | 16:00 Uhr

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