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Pinneberger Tageblatt

09. Dezember 2016 | 22:24 Uhr

Geldnot : Ellerbek streicht den Krippenbau

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der Bau ist ohne Zuschüsse nicht finanzierbar.

Ellerbek | Der Schock war den Mitgliedern des Ellerbeker Finanzausschusses anzusehen, als Bürgermeister Günther Hildebrand (FDP) während der jüngsten Sitzung verkündete, dass aus der geplanten Erweiterung des Kindergartens um zwei Krippengruppen erst einmal nichts wird. „Der Kreis hat ohne Rücksprache mit den Gemeinden insgesamt 900.000 Euro Zuschüsse nicht abgerufen“, sagte Hildebrand.

Obwohl die Gemeinde ihren Zuschussantrag bereits im März gestellt habe, sei seitens des Kreises kein Hinweis darauf erfolgt, dass bis spätestens 30. April prüffähige Unterlagen vorliegen müssten. „Und das, obwohl es zahlreiche Gespräche und auch Termine vor Ort gab“, so Hildebrand verärgert. Er habe inzwischen eine Stellungnahme des Kreises angefordert, aber bislang nichts bekommen. „Das können wir uns nicht bieten lassen“, wetterte der Bürgermeister.

Auf Unverständnis stieß die Vorgehensweise auch bei Martin Berg (CDU). „Wir haben uns alle darauf verlassen, dass wie Zuschüsse bekommen“, sagte er. Sein Vorschlag war, in der Sache einen Rechtsbeistand zu Rate zu ziehen. „Ich verspüre große Hilflosigkeit, das ist extrem frustrierend“, sagte Sönke Kleymann (CDU).

Auch Detlev Brüggemann, leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Pinnau, kann die Vorgehensweise des Kreises nicht verstehen. „Auch Prisdorf ist davon betroffen, dort kann nun ebenfalls keine Krippe gebaut werden“, sagte er. Ohne Förderung seien die Erweiterungen für die Gemeinden nicht finanzierbar. „Das Geld ist futsch, und wir schauen in die Röhre“, brachte er es auf den Punkt. Es gelte jetzt jedoch, in Gesprächen Veränderungen herbeizuführen, damit das nicht wieder passiere.

Vorwürfe werden zurückgewiesen

Kreissprecher Oliver Carstens wies die Vorwürfe entschieden zurück. „Kommunen und Kita-Träger werden jeweils ausführlich über Förderprogramme und das Antragsverfahren informiert. Voraussetzung für eine Bezuschussung sind vollständige Antragsunterlagen und eine Prüfung durch das Team Zuwendungsbau des Kreises, das die förderfähigen Kosten festlegt“, teilte er mit. Erst danach erfolge ein konkreter Bewilligungsbescheid durch die Kita-Förderung.

Gleichzeitig äußert Carstens Verständnis für die Situation der Gemeinde. „Bei der Zuschussgewährung handelt es sich um ein relativ aufwändiges Antragsverfahren. Da kann es innerhalb einer Gemeinde schon mal zu Kommunikationsdefiziten kommen“, sagte der Kreissprecher.

Auf die Frage, wie es nun weitergeht, äußerte sich Carstens sehr zurückhaltend: „Nach meinen Informationen sind die entsprechenden Fördertöpfe des Landes und des Bundes aktuell ausgeschöpft. Seitens des Landes sind allerdings weitere Fördermöglichkeiten angekündigt. Konkrete Informationen liegen dem Kreis jedoch noch nicht vor“, sagte er. Eine rasche Lösung halte er im Moment für unwahrscheinlich.

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erstellt am 06.Sep.2016 | 16:00 Uhr

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