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Pinneberger Tageblatt

30. April 2017 | 16:46 Uhr

Ausschuss bleibt ohne Vorsitzenden

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Gemeindevertretung Prisdorfer Politik uneinig

Der Tagesordnungspunkt „Neuwahl eines Vorsitzenden für den Ausschuss für Schule, Sport und Soziales“ bei der Gemeindevertreter Sitzung in Prisdorf am Donnerstagabend klang unspektakulär und war letztendlich der meist diskutierte. Die CDU, die das Vorschlagsrecht für den Ausschuss innehat, schlug Holger Splettstößer aus ihren Reihen vor.

Bereits im März während der Gemeindevertretungssitzung stand Splettstößer zur Wahl. Nach vier Wahlgängen konnte keine Mehrheit für ihn gefunden werden (unsere Zeitung berichtete). Bevor es in der jüngsten Sitzung zur Wahl kommen konnte, beantragte Uwe Behrend (SPD) geheime Abstimmung. „Ich habe schon so etwas geahnt. Die Stimmungsmache muss nicht sein. Das Vorschlagsrecht liegt bei der CDU“, kommentierte das Matthias Booke, Fraktionsvorsitzender der CDU.

Das Vorschlagsrecht sei nur aufgrund eines taktischen Schachzugs an die CDU gegangen, sagte Manfred Uhl, SPD-Fraktionsvorsitzender. „Der Bürgermeister hat sich um eine Einigung bemüht, das wurde aber von der CDU abgelehnt. Also ergibt sich nichts Neues“, sagte er. Dies wurde dann bereits im ersten Wahlgang, der hinter einer Gardine im Bilsbek-Raum stattfand, deutlich. Fünf Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und eine Enthaltung führten zu keiner Entscheidung. Ein zweiter Wahlgang brachte dasselbe Ergebnis.

Bürgermeister Rolf Schwarz (BBP) brach die Wahl dann ab. „Wir werden auch heute nicht zu einem anderen Ergebnis kommen“, sagte er. Booke stellte daraufhin einen Antrag für eine erneute außerordentliche Sitzung, um den Vorsitzenden zu benennen. Bürgermeister Schwarz bat darum, dass in interfraktionellen Gesprächen nach einer Lösung gesucht wird.

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erstellt am 08.Apr.2017 | 16:00 Uhr

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