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Pinneberger Tageblatt

10. Dezember 2016 | 23:30 Uhr

Haushalt 2017 : 5,6 Millionen Euro für den Schulbau

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Verwaltung legt Eckdaten vor. Defizit liegt bei 6,9 Millionen.

Pinneberg | Die genehmigungspflichtigen Finanzdaten deutlich reduziert, die Genehmigungsfähigkeit erhöht – Jens Bollwahn ist überzeugt, dass der Haushalt 2017 im Gegensatz zum Etat 2016 von der Kommunalaufsicht in Kiel genehmigt wird. „Es wird Teilgenehmigungen geben, weil die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 noch nicht vorliegen. Das wird uns aber nicht groß einschränken“, sagte gestern der Fachdienstleiter Controlling und Finanzen des Kreises, den sich Pinneberg vorübergehend ausgeliehen hat, damit er die finanziellen Probleme in den Griff bekommt.

Bollwahn hat jetzt den Etat-Entwurf 2017 der Politik vorgelegt, der in der kommenden Woche in den Fachausschüssen beraten wird. Das sind die Eckdaten: Der Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2017 weist im Ergebnisplan einen Gesamtbetrag der Erträge von 75,7 Millionen Euro auf.

Dem gegenüber steht ein Gesamtbetrag der Aufwendungen von 82,6 Millionen Euro. Das heißt im Klartext: Pinneberg gibt weiterhin mehr Geld aus, als es einnimmt. Der Jahresfehlbetrag beläuft sich auf 6,9 Millionen Euro. Aber: Es ist eine deutliche Verbesserung zum Vorjahr, als Pinneberg noch mit einem Minus von 10,4 Millionen plante. Die Netto-Kreditaufnahme liegt bei 4,7 Millionen Euro, 2016 lag sie noch bei 11,5 Millionen Euro.

„Das hängt damit zusammen, dass das Investitionsvolumen gesenkt wurde auf ein realistisch genehmigungsfähiges Niveau“, erläuterte Bollwahn. Denn: In den vergangenen Jahren wurden mehr Bedarfe angemeldet. Aber sie wurden nicht umgesetzt. Stagnation jedoch bei den Gewerbesteuereinnahmen: Für 2017 rechnet die Stadt mit Einnahmen von 14,7 Millionen Euro – ein Jahr zuvor lagen sie noch bei 14,8 Millionen Euro. Doch hier könnte es noch eine Anpassung nach oben geben, so Bollwahn.

Hohes Investitionsvolumen

Das Investitionsvolumen sei in 2017 hoch, so der Kämmerer: Etwa 5,6 Millionen Euro sollen in die Schulen investiert werden – unter anderem 664.100 Euro für die Fassadensanierung an der Theodor-Heuss-Schule, 741.800 Euro für den Verwaltungstrakt an der Grund- und Gemeinschaftsschule im Quellental und 750.000 Euro für die Erweiterung des Hauptgebäudes an der Johann-Comenius-Schule. Insgesamt 17,1 Millionen Euro stehen für außerschulische Projekte bereit: Der Hauptanteil von 12,2 Millionen Euro fließt in die Realisierung der Westumgehung, 1,2 Millionen Euro werden für die äußere Erschließung der Parkstadt Eggerstedt benötigt und 911.000 Euro sind für die Erneuerung des Bahnhofsvorplatzes vorgesehen.

Bei der Durchleuchtung der Pinneberger Finanzen stellte Bollwahn fest, dass die Bilanzen für 2013 und 2014 einen Überschuss von drei bis 5,3 Millionen Euro ausweisen. „Die Verschuldung wurde abgebaut, das Eigenkapital erhöht und Schulden getilgt“, so Bollwahn, der jetzt auch einen Zeitplan für die ausstehenden Jahrespläne erstellt hat, die Kiel fordert. Noch genug Arbeit also für den ausgeliehenen Kämmerer, dessen Tätigkeit für Pinneberg gerade um drei Monate bis Januar verlängert wurde.

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erstellt am 27.Okt.2016 | 14:00 Uhr

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