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Ostholsteiner Anzeiger

04. Dezember 2016 | 09:17 Uhr

Plön : Landrätin jubelt: Kreis Plön ist konsolidiert

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

Ziele sind erreicht: Vertrag mit Innenministerium findet keine Anwendung mehr

Es ist gut gelaufen für den Kreis: Die im Haushalt veranschlagte Rückzahlung von fast 9 Millionen Euro an Fördergeldern, die in die Blomenburg geflossen sind, muss nicht mehr erfolgen. Gepaart mit einer guten wirtschaftlichen Entwicklung und Sparmaßnahmen führte die Ersparnis dazu, dass der Kreis nun konsolidiert ist.

Landrätin Stephanie Ladwig formulierte es gestern so: „Der Kreis Plön hat vorzeitig alle Auflagen aus dem Konsolidierungsvertrag mit dem Innenministerium erfüllt und gilt ab sofort als konsolidiert.“ So werde 2016 ein Überschuss erwartet, der die aufgelaufenen Defizite von 2,8 Millionen Euro abbaue.

Die Landrätin rechnet gegenwärtig nicht damit, dass in den kommenden Jahren neue Haushaltsdefizite entstehen: „Wir haben damit als erster Kreis im Land die Ziele der Konsolidierungsvereinbarung erreicht.“ Zwischen Kreis und Innenministerium wurde Anfang 2013 ein öffentlich-rechtlicher Konsolidierungsvertrag bis 2019 geschlossen. Ziel sollte sein, dass der Kreis zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder aus eigener Kraft dauerhaft einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erreicht.

Der Kreis verpflichtete sich, Eigenanteile zur Konsolidierung in erheblichem Umfang beizutragen. Dafür erhielt er im Gegenzug besondere finanzielle Zuweisungen vom Land. Ladwig: „Das Konsolidierungsziel wurde früher erreicht, als erwartet. Vereinbarte Konsolidierungsmaßnahmen müssen nicht mehr umgesetzt werden.“

Den Kreis habe die „gute konjunkturelle Entwicklung in die Karten gespielt“. Die vorzeitige Entlassung aus dem Konsolidierungsvertrag sei vor allem aber auch der Lohn für die umfangreichen Bemühungen von Kreistag und Verwaltung. Sie seien stets streng darauf bedacht gewesen, die Ziele einzuhalten.

Die Erweiterung bestehender oder die Übernahme neuer freiwilliger Auf- und Ausgaben durften immer nur dann erfolgen, wenn die Kos-ten durch Minderausgaben oder Mehreinnahmen an anderer Stelle gedeckt werden konnten. Ladwig zollte dem Kreistag Anerkennung: „Gestaltungswünsche mussten oftmals zurückstehen.“ Derartige Beschränkungen bestehen künftig nicht mehr.

Durch die Entlassung aus dem Konsolidierungsvertrag habe der Kreis jetzt wieder deutlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten, insbesondere auch im Rahmen seiner Ausgleichs- und Ergänzungsfunktion gegenüber den Gemeinden.

Landrätin Ladwig legte sämtlichen Euphorien einen Bremsklotz vor: „Der Kreis wird Ende 2016 Schulden von 37,9 Millionen Euro haben. Nach den aktuell gültigen Planungen des Kreises sollten sich die Schulden trotz erheblicher Investitionen in den Folgejahren bis Ende 2020 auf 34,2 Millionen Euro reduzieren.

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erstellt am 18.Nov.2016 | 17:46 Uhr

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