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Ostholsteiner Anzeiger

07. Dezember 2016 | 17:32 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel muss die Scherben kitten

vom
Aus der Redaktion des Ostholsteiner Anzeigers

CDU-Parteichefin räumt Mitverantwortung für die Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern ein

Das war ein harter Tag für
Angela Merkel im fernen Hangzhou. Die Wahlniederlage in ihrem Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern in den Knochen, muss sie den G-20-Gipfel in China gestern Morgen erstmal verlassen. Noch wichtiger als Gespräche mit den großen internationalen Partnern ist die Telefonschaltung ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Da ist es 9 Uhr morgens in Berlin und schon 15 Uhr bei Merkel im Fernen Osten.

Es geht darum, Scherben aufzusammeln und zu kitten, was zu kitten ist. Schließlich stellt sich Merkel vor die Kameras und sagt diesen Satz: „Natürlich hat das was mit der Flüchtlingspolitik zu tun.“ Und sie als Parteichefin und Kanzlerin trage die Verantwortung, da lässt Merkel überhaupt keine Zweifel aufkommen: „Alle müssen darüber nachdenken, wie können wir jetzt das Vertrauen wieder zurückgewinnen – und vorneweg natürlich ich“, so die Parteichefin der CDU. Das heißt nicht, dass Merkel Fehler einräumt, denn sie hält es nach wie vor für richtig, Flüchtlingen in der Not geholfen zu haben. Aber sie verortet einen Teil der Schuld für die Wahlschlappe bei sich. Das könnte Konsequenzen haben – in beide Richtungen. Die einen könnten Merkel dadurch geschwächt sehen. Andere könnten das aber auch als langersehntes Zugeständnis werten und womöglich besänftigt werden. Auf die Frage, ob der Ausgang der Wahl Einfluss auf ihre erwartete weitere Kanzlerkandidatur habe, wiederholte die Kanzlerin, sie werde diese Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt treffen.

„Wir müssen jetzt zur Kenntnis nehmen, dass viele Menschen im Augenblick nicht das ausreichende Vertrauen in die Lösungskompetenz für diese Themen haben, obwohl wir schon sehr viel geschafft haben“, sagte Merkel weiter. Gerade im Hinblick auf die Reduzierung der Zahl der ankommenden Flüchtlinge, die Integration sowie die Unterstützung der Länder und Kommunen habe man schon viel geschafft. Nun müsse die Bundesregierung zeigen, „dass wir die Probleme lösen“. Dieses gelte nicht nur für die Flüchtlingspolitik, sondern etwa auch für die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Zusammenhalt. Interviews mit CDU-Landeschef Ingbert Liebing und AfD-Landeschef Jörg Nobis: S. 18
Kommentar Seite 19

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erstellt am 05.Sep.2016 | 17:02 Uhr

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