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Norddeutsche Rundschau

06. Dezember 2016 | 09:23 Uhr

So reich oder arm ist die Wilstermarsch

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Während die Stadt Wilster keine Chance im Kampf gegen den Schuldenberg hat, gibt es in vielen Gemeinden prall gefüllte Sparbücher

Die kommunalen Bilanzen für 2015 sind abgehakt, das Gros der Jahresabschlüsse in den Gemeinden festgestellt und beschlossen. Jetzt laufen überall in Stadt und Land die Haushaltsberatungen an. Mit am schwersten dürfte sich dabei wieder die Stadt Wilster tun. Als einzige Kommune in der Wilstermarsch ging die Stadt in der Kategorie Geldvermögen mit roten Zahlen ins neue Jahr – von dem enormen Schuldenberg ganz zu schweigen.

„Trotz aller Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung ist es uns nicht möglich, die nicht rentierlichen Schulden von zirka 14 Millionen Euro in absehbarer Zeit zu tilgen“, hatte kürzlich Mark Dethlefs als Vorsitzender der CDU-Fraktion auf einer Parteiveranstaltung nüchtern festgestellt. Schwacher Trost: Weitere mehr als fünf Millionen Euro an Schulden können wenigstens über Gebührenhaushalte wieder abgestottert werden. Bei einer gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss machte Dethlefs die prekäre Lage an einem einfachen Beispiel dann noch deutlicher: „Mit den Stadtfinanzen ist es wie mit einem 100-Meter-Läufer. Der kann die Strecke auch niemals in sieben Sekunden schaffen.“

Derweil mühten sich die Ausschussmitglieder durch die Zahlenberge, die Amtskämmerer Sven Baumann per Beamer auf einer Leinwand präsentierte. „Wir sollten wenigstens pro forma mal in die Aktenordner schauen. Schließlich müssen wir das unterschreiben“, ermunterte Dethlefs seine kommunalpolitischen Mitstreiter, sich etwas intensiver mit den Zahlen zu befassen. Angesichts der Datenmenge wurden aber schnell die Grenzen ehrenamtlicher Aufsichtspflichten deutlich. Bei dem ein oder anderen Punkt gab es noch kleineren Erklärungsbedarf. Dann wurden Bilanz und Jahresabschluss 2015 abgehakt – wohl auch im Vertrauen auf ordentliche Arbeit der Verwaltung und vorschriftsgemäße Verwendung der Gelder durch den Bürgermeister und seine Stellvertreter.

„Wir haben ja eigentlich ein gutes Jahr gehabt“, versuchte CDU-Ratsherr Andreas Prüß dem Zahlenwerk angesichts eines zumindest rechnerischen Überschusses von gut 200  000 Euro wenigstens ein bisschen was Positives abzugewinnen. Schließlich habe man auch die Neuverschuldung auf 68  000 Euro begrenzen können. Wie man mit solchen Ergebnissen aber der Schulden Herr werden könnte, wusste aber auch Prüß nicht: „Vielleicht sollten wir versuchen, Gebäude zu verkaufen.“

Im amtlichen Schlussbericht ist am Ende von einer „seit längerem äußerst angespannten wirtschaftlichen Lage der Stadt“ zu lesen. Oberste Priorität habe die Herbeiführung ausgeglichener Haushaltszahlen und der Verzicht auf jegliche Form der Neuverschuldung. Von Ausschussmitgliedern wurde diese regelmäßig wiederkehrende Belehrung eher als eine Art Hohn empfunden. Stattdessen, so regte Ausschussvorsitzende Natascha Böhnisch (SPD) im Einvernehmen mit dem gesamten Gremium an, sollte man in den Schlussbericht lieber deutlich reinschreiben, welche enormen Anstrengungen die Ratsversammlung bereits zur Konsolidierung der Finanzen unternommen habe.

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erstellt am 27.Okt.2016 | 16:45 Uhr

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