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Norddeutsche Rundschau

09. Dezember 2016 | 06:54 Uhr

HVV-Beitritt : So diskutierte der Landtag in Kiel

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Der Klassiker: Koalition gegen Opposition - so verlief die Debatte über den HVV-Anschluss für den Kreis Steinburg.

Die Lager waren schnell klar, die Rollen verteilt. Die Landesregierung mit SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW pochte auf Gerechtigkeit für ganz Schleswig-Holstein, bezeichnete einen geforderten HVV-Beitritt nur für den Kreis Steinburg als „Rosinenpickerei“ (Lars Harms, SSW) und warb für einen Nordtarif im Zusammenschluss mit Hamburg und Niedersachsen, um „Tarifunwuchten“ (Kai Vogel, SPD) zu glätten. Andreas Tietze (Grüne) befand, „den HVV einfach nur um Steinburg zu erweitern, heißt nichts anderes, als eine ungerechte Grenze durch eine andere, zu ersetzen.“

Piraten-Abgeordneter Uli König hatte seine Steinburger Kollegen, Birgit Herdejürgen (SPD) und Bernd Voß (Grüne), daran erinnert, dass „alle Wähler in Ihrem Kreis den HVV-Beitritt wollen“. Zudem mahnte der Pirat, der mit seiner und der FDP-Fraktion den Antrag eingebracht hatte: „Wir haben hier einen Landkreis, welcher sich über seine Zukunft Gedanken macht und Lösungen vorlegt.“

Auch Oliver Kumbartzky (FDP) hatte daran erinnert, dass „die Steinburger wissen, dass durch den Beitritt keine zusätzlichen Züge fahren“. Aber darum gehe es auch gar nicht. „Es geht darum, ob ein erheblicher Nachteil für den Kreis endlich ausgebügelt wird.“ Minister Reinhard Meyer (SPD) erkläre in „Sonntagsreden“, dass er die Westküste stärken wolle. „Und was geschieht in der Praxis? Nahezu nichts!“

Den von Meyer einen Tag zuvor ins Spiel gebrachten Nordtarif bezeichnete CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jörn Arp als „reine Verzögerungstaktik zum erneuten Schaden der Westküste“, die von SPD, Grünen und SSW weiterhin stiefmütterlich behandelt werde.

Der Verkehrsminister lobte zum Abschluss den Öffentlichen Personennahverkehr in Schleswig-Holstein, der mit seinem flächendeckenden Tarifangebot das erreicht habe, woran andere Bundesländer noch arbeiteten. Er könne verstehen, dass der Kreis Steinburg die Marke HVV tragen wolle. „Aber wer ist dann der nächste?“ Er wolle jetzt schnell die Gesprächen beginnen und zu einem Tarifverbund mit Hamburg und Niedersachsen kommen, versprach Meyer.

Bei der Abstimmung votierte die Regierungskoalition mit 33 Stimmen gegen die Opposition (32). Die Abstimmung für einen Nordtarif fiel einstimmig aus.

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erstellt am 22.Jul.2016 | 18:16 Uhr

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