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Norddeutsche Rundschau

11. Dezember 2016 | 07:12 Uhr

Lidl-Umzug: Initiative hält sich bedeckt

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Bürgerentscheid am 17. Juli

Am Sonntag, 17. Juli steht für die Bürger der Stadt ein Urnengang an. Diesmal geht es nicht darum, Volksvertreter unterschiedlicher Parteien oder Wählergemeinschaften zu wählen. Im Rahmen eines Bürgerentscheids haben die Einwohner der Stadt die Möglichkeit, über den Umzug des Lidl-Discounters zu entscheiden.

Den jetzigen Standort will der Discounter verlassen, um in der Lehmbergstraße einen modernen, größeren Markt zu erstellen. Vorgesehen ist dafür die Fläche der Volksbank, des ehemaligen Getränkemarkts sowie eines Privathauses. Nachdem das Unternehmen erklärt hatte, dass es aus Hochwasser- und wirtschaftlichen Gründen keine Alternative gibt, stimmte die Stadt dem Vorhaben zu.


Bürgerinitiative favorisiert eine Wohn- oder Mischbebauung


Gegen diese Entscheidung spricht sich die Bürgerinitiative „Lebenswertes Kellinghusen“ aus. Sie favorisiert eine Wohn- oder Mischbebauung in der Lehmbergstraße und startete gemeinsam mit der Wählergemeinschaft Kellinghusener Liste (Keli) ein Bürgerbegehren zur Aufhebung, beziehungsweise Änderung des Ratsbeschlusses (Aufstellungsbeschlüsse zur 8. Änderung des Flächenutzungsplans und des Bebauungsplans Nummer 55 „Sondergebiet Einzelhandel Lehmbergstraße“). Mit 852 Unterschriften – rund 13 Prozent der Einwohner – erfüllte die Initiative die Voraussetzungen für einen nachfolgenden Bürgerentscheid.

Auf der Tagesordnung stand das Thema jetzt im Rahmen einer außerordentlichen Ratsversammlung. Neben der Abhandlung von Wahl-Formalien sollten sowohl der Ratsversammlung als höchsten Entscheidungsgremium der Stadt wie auch „Lebenwertes Kellinghusen“ Gelegenheit erhalten, ihre Standpunkte darzulegen. Bürgervorsteher Malte Wicke (BFK) hatte den wenigen Bürgern in den Zuhörerreihen zuvor erläutert, dass bei einem Bürgerentscheid pro Bürgerinitiative (dafür müssen 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger an der Wahl teilgenommen und eine Mehrheit erzielt haben) das Bauplanungsverfahren für zwei Jahre auf Eis gelegt wird. „Wenn nicht, wird so verfahren, wie die Stadt sich das vorstellt.“


Stadt: Umzug vermeidet Leerstände


Verwundert nahmen die Ratsvertreter zu Kenntnis, dass die die Initiative – im Gegensatz zur Stadt – kein Positionspapier vorlegte. „Dann können wir ja wieder gehen“, kommentierte Reinhard Rübner (SPD). Vorher stimmte die Ratsversammlung allerdings noch über das Stadtpapier ab. Mehrheitlich, mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung von der Keli wurde dem Standpunkte-Entwurf zugestimmt.

Mit der Information zur Wahl werden die Bürger frühzeitig beide Positionspapiere erhalten. Die Stadt begründet ihre Entscheidung für den Lidl-Umzug in die Lehmbergstraße mit der Sicherung des Erhalts des Discounters. Der Bau des modernen Marktes werde außerdem den „Langzeitleerstand“ beseitigen und die derzeitige Brache architektonisch wie grünordnerisch aufwerten. Positiv bewertet die Stadt auch das kundenfreundliche Lidl-Konzept. Mit seiner alters- und behindertengerechten Ausstattung berücksichtige es auch den demografischen Wandel. Viel Potenzial berge die Umsiedlung für den alten Standort. „Nicht unbeachtlich“ sei überdies die Möglichkeit, durch die Umsiedlung des Marktes den Kreuzungsbereich Breitenberger Straße, Lehmbergstraße und Straße an der Stör durch den Bau eines Kreisels zu verbessern.

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erstellt am 26.Mai.2016 | 15:53 Uhr

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