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Norddeutsche Rundschau

06. Dezember 2016 | 15:11 Uhr

Irritationen rund um den HVV

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Rundschau

Votum der Itzehoer Vertreter im Zweckverband löst Debatte in Ratsversammlung aus

Alle dafür, nur die Stadt Itzehoe dagegen – die jüngste Entscheidung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) zum Beitritt des Kreises zum Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat für Irritation in der Stadtpolitik gesorgt. Die städtischen Vertreter beim ÖPNV-Zweckverband verteidigten in der Ratsversammlung ihre Entscheidung.

1,85 Millionen Euro im Jahr zusätzlich kostet der HVV-Beitritt. 1,5 Millionen davon soll das Land übernehmen, den Rest wollen Kreis und Gemeinden tragen – das war der Beschluss im Zweckverband (wir berichteten). Er fiel gegen die vier Stimmen aus Itzehoe von Heinz Köhnke und Jörg Langfeld (beide CDU), Rolf Bratzke (SPD) und Bürgermeister Andreas Koeppen. „Mich wundert, dass Itzehoe ausschert und die Position des Kreises schwächt“, sagte Jörn Michaelsen (FDP) in der Ratsversammlung. Köhnke antwortete: „Itzehoe steht unverändert zum HVV.“ Daher sei auch vorgesehen, im städtischen Etat ab 2017 den Beitrag in Höhe von 100  000 Euro einzuplanen. In der Diskussion im Zweckverband aber habe es eine „Rolle rückwärts“ gegeben, indem plötzlich deutlich mehr vom Land gefordert worden sei als besprochen. Nun lägen zwei verschiedene Papiere im Wirtschaftsministerium, und das, so Köhnke, sei unredlich: „Wir müssen gegenüber dem Land Kontinuität zeigen.“

Damit bezog er sich auf ein Schreiben des ÖPNV-Zweckverbandsvorstehers Rainer Naudiet: Dieser hatte nach dem Allgemeinen Ausschuss des Zweckverbandes nach Kiel gemeldet, dass Kreis und Kommunen 722  000 Euro übernehmen würden. Das sei Konsens in dem Ausschuss gewesen, bekräftigte Koeppen als stellvertretender Verbandsvorsteher, während Michaelsen von einem nicht autorisierten Schreiben einer Einzelperson sprach.

„Sehr unglücklich“ fand Ralph Busch (CDU) die unterschiedlichen Botschaften Richtung Kiel: „Wir stellen uns mit solchen Geschichten selbst ins Abseits.“ Eine Enthaltung der Itzehoer Vertreter wäre aus seiner Sicht besser gewesen. Karl-Heinz Zander (Bündnis 90/Grüne) störte sich daran, dass es wieder einmal keine Einigkeit im Kreis gebe, das habe eine schlechte Wirkung auf die eigenen Bürger.

Er stehe zu seiner Entscheidung im Zweckverband, betonte Rolf Bratzke. Sein größtes Bestreben sei der Beitritt zum HVV, doch die Maximalforderung sei genau der Weg, mit dem die Tür zugeschlagen werde: „Wir haben nicht gegen den HVV gestimmt, sondern gegen eine Beschlussveränderung ad hoc, die zu falschen Ergebnissen führt.“

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erstellt am 18.Jul.2016 | 05:00 Uhr

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