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Landeszeitung

09. Dezember 2016 | 22:25 Uhr

Sparwille : Schulden steigen – aber nicht so stark wie erwartet

vom
Aus der Redaktion der Landeszeitung

Bilanz 2015 der Stadt: 50,8 statt 52,4 Millionen Euro Miese.

Der Schuldenberg der Stadt hat zwar im vergangenen Jahr mit 50,8 Millionen Euro einen neuen Rekordwert erreicht, dennoch gibt das Ergebnis Anlass zur Hoffnung. Denn die morgen im Finanzausschuss vorgestellte Jahresrechnung 2015 fällt im Hinblick auf die Schuldenlast um 1,6 Millionen Euro günstiger aus als erwartet. Geringere Personalausgaben als kalkuliert sowie höhere Gewerbesteuereinnahmen haben zu dieser Entwicklung beigetragen.

Ursprünglich hatte die Stadt 6,83 Millionen Euro an neuen Krediten aufnehmen wollen, um alle geplanten Investitionen bezahlen zu können. Da jedoch durch höhere Einnahmen und niedrigere Ausgaben mehr Geld aus eigener Kraft erwirtschaftet wurde, konnte sich das Rathaus auf 5,17 Millionen Euro beschränken. Größter Gläubiger der Stadt sind die Banken, die 45,4 Prozent der Kredite zur Verfügung stellen. Die anderen Gelder stammen vom Land (38,4 Prozent) und vom Bund (16,2 Prozent).

Mit der Ergebnis der Jahresrechnung scheint die Stadt auf einem guten Weg zu sein, die von der Ratsversammlung im vergangenen Dezember beschlossene Schuldenobergrenze von 60 Millionen Euro nicht durchbrechen zu müssen. Finanzausschussvorsitzender Klaus Brunkert (CDU) ist optimistisch, wobei er betont: „Die Einhaltung der Schuldenobergrenze ist eine Frage des Wollens und nicht des Könnens.“ Eine Mehrheit in der Ratsversammlung sei entschlossen, sich an diesen Beschluss zu halten. Man dürfe jedoch angesichts des besser als erwartet ausgefallenen Jahresabschlusses 2015 „nicht übermütig werden“. Bei den Etatberatungen für 2016 war die Stadt noch von folgender Schuldenentwicklung ausgegangen: Für 2017 wurde ein Stand von 60,8 Millionen Euro erwartet, für das Jahr 2018 sogar 61,3 Millionen Euro. Erst ab 2019 sollten die Schulden wieder sinken (58,2 Millionen Euro). Jetzt müssen diese Zahlen überarbeitet werden.

Ein Knackpunkt in der städtischen Finanzübersicht sind die in der Jahresrechnung ausgewiesenen Haushaltsausgabereste. Mit diesem Begriff bezeichnet man in der Kameralistik die Gelder, die zwar von der Politik freigegeben wurden, aber während des Haushaltsjahres nicht ausgeschöpft werden konnten, zum Beispiel weil sich Bauvorhaben verzögert haben. Diese Gelder kann man unter bestimmten Voraussetzungen ins kommende Jahr übertragen. Für das Jahr 2015 sind 4,9 Millionen Euro als Ausgabereste ausgewiesen. Das betrachtet Klaus Brunkert mit Sorge. Man müsse sorgfältig prüfen, wie es dazu kommen konnte, sagt er. Möglicherweise würden hier Schulden von einem Haushaltsjahr ins andere verschoben.

Die Jahresrechnung 2015 legt die Verwaltung den Politikern mitten in den Beratungen über den ersten Nachtrag für das aktuelle Haushaltsjahr vor. Dass die Jahresrechnung erst so spät fertig geworden ist, dürfte auf die im April bekanntgewordenen Softwareprobleme im Rathaus zurückzuführen sein. Wie die Kämmerei in ihrer Sitzungsvorlage für die Finanzausschuss-Mitglieder deutlich macht, konnten die Probleme offenbar gelöst werden. Ein vom Rathaus für über 100  000 Euro angeschafftes Programm hatte sich als untauglich erwiesen und wurde durch ein anderes ersetzt. Sämtliche Finanzdaten mussten die Mitarbeiter daraufhin erneut eingeben.

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erstellt am 04.Jul.2016 | 09:10 Uhr

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