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Landeszeitung

02. Dezember 2016 | 21:12 Uhr

„Hohes Arsenal“ in Rendsburg : AfD-Parteitag: Gegner drohen mit Protesten

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Hunderte Demonstranten aus der linken Szene werden zum umstrittenen AfD-Parteitag erwartet. Die Polizei richtet sich auf Konfrontationen ein.

Rendsburg | „Mit Tai Chi Chuan entspannt und gelassen ins Wochenende“. Ausgerechnet dieser Kursus hätte am Sonnabendvormittag in der Rendsburger Volkshochschule starten sollen. Daraus wird nun nichts, er wurde verlegt. Wegen der angekündigten Proteste aus der linken Szene gegen den Landesparteitag der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) wurden alle Veranstaltungen im Tagungs- und Kulturzentrum „Hohes Arsenal“ aus Sicherheitsgründen abgesagt. Die Stadtbücherei und Museen in dem Komplex bleiben geschlossen. Mehrere hundert Demonstranten aus der linken Szene werden erwartet. Krawalle sind nicht ausgeschlossen.

Die Volkshochschule hatte der AfD wegen erheblicher Sicherheitsbedenken den Saal für ihren Parteitag gekündigt. Mitarbeiter hatten auch Morddrohungen erhalten. Nach einem Urteil des Amtsgerichts musste die Volkshochschule den Bürgersaal allerdings doch freigeben. Die AfD will auf dem zweitägigen Parteitag Direktkandidaten wählen sowie das Wahlprogramm für die Landtagswahl im Mai 2017 verabschieden.

Organisiert werden die Gegenproteste zum Landesparteitag vom antifaschistischen Aktionsbündnis „Nationalismus ist keine Alternative“ (Nika). „Unser Ziel ist es, unseren Protest so bunt, laut und vielfältig wie möglich auf die Straße zu tragen“, so deren Sprecher Lasse Winter. Man mobilisiere die Teilnehmer per Blog und über soziale Netzwerke. Aufkleber und Plakate seien auch außerhalb von Schleswig-Holstein verteilt worden.

Die Kampagne richte sich gegen alles, wofür nach Auffassung des Nika-Bündnisses die AfD stehe: „Offener Rassismus, soziale Spaltung, sexistisches, homophobes und antiquiertes Geschlechter- und Familienbild, nationalistisch-völkische Ideologie und Offenheit für Neonazis.“ Zwei Demonstrationszüge und mehrere Kundgebungen wurden vom Kreis Rendsburg-Eckernförde genehmigt. Die erste Demo startet am Sonnabend um 9 Uhr, der zweite Zug setzt sich gegen 13 Uhr in Bewegung. Für Sonntag sind keine Demonstrationen angemeldet.

Fraglich ist, ob und wie viele gewaltbereite Demonstranten nach Rendsburg kommen. Rainer Wetzel, Sprecher der Polizeidirektion Neumünster: „Unser wichtigstes Ziel ist es, die direkte Konfrontation mit den Konfliktparteien zu verhindern.“ Auch die sichere Anreise der AfD-Mitglieder werde gewährt.

Da sich Aktivisten der Hamburger Roten Flora angekündigt haben, ist die Polizei alarmiert. Die Autonomen haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, in kleinen Gruppen die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen. Zu ihrem taktischen Vorgehen für diesen Fall schweigt die Polizei. Sicher ist nur: Da Teile der 1. Einsatzhundertschaft aus Eutin im Einsatz sind, kommen auch ihre Wasserwerfer.

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erstellt am 09.Sep.2016 | 20:28 Uhr

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