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Husumer Nachrichten

04. Dezember 2016 | 11:10 Uhr

Amt Eiderstedt : Zweckverband für schnelles Internet

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Eiderstedter Gemeinden wollen gemeinsam um Breitband-Fördergelder kämpfen. Das Thema sorgte für eine lange Diskussion im Amtsausschuss.

Die Zahlen neuer Flüchtlinge im Amt Eiderstedt sind gegenüber dem vergangenem Jahr deutlich zurückgegangen. Das berichtete Amtsdirektor Herbert Lorenzen während der jüngsten Sitzung des Amtsausschusses. So seien beispielsweise in Garding 67, in Sankt Peter-Ording 45 und in Tönning 130 Flüchtlinge untergebracht worden. „Tönning hilft uns ungemein“, so Lorenzen. Damit konnten aber auch die freien Wohnungen deutlich runtergefahren werden. So stünden derzeit noch 17 freie Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Auch konnten die Kosten um gut 60.000 Euro minimiert werden. In diesem Zusammenhang bedankte sich der Amtsdirektor bei den zahlreichen Vermietern. „Viele sind uns bei der Auflösung der Mietverträge entgegengekommen.“ Doch die Herausforderungen blieben, wie er weiter betonte – und dabei an die notwendige Begleitung der Menschen beim Arztbesuch oder zur Schule erinnerte. „Unbegleitete Minderjährige sind in unserem Amtsbereich kein Thema mehr.“

Der Tagesordnungspunkt schnelles Internet auf Eiderstedt entwickelte sich während der Sitzung zu einem heißen Thema: Lorenzen berichtete über das Breitband-Förderprogramm des Bundes. „Damit sollen unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erhalten.“ So hätten die Ämter Eiderstedt, Viöl und Nordsee-Treene sowie die Stadt Tönning im Frühjahr bereits Förderbescheide von jeweils 50.000 Euro erhalten. „Damit konnten wir Beraterleistungen in Anspruch nehmen“, so Lorenzen weiter. Dies werde die Planung des Vorhabens sowie die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern. Doch die einzelnen Gemeinden hätten kaum eine Chance, an die Fördergelder heranzukommen. Daher müssten Kräfte gebündelt werden. Es sei nun sinnvoll, die Aufgabe „Ausbau schneller Internet-Zugangsmöglichkeiten“ an das Amt zu übertragen.

Doch auch das Amt Eiderstedt allein hätte wenig Chancen, an Fördermittel für dieses Projekt heranzukommen, fügte Lorenzen hinzu. Daher sei die Gründung eines Zweckverbandes sinnvoll. Zu diesem sollen neben dem Amt Eiderstedt auch die Ämter Viöl, Nordsee-Treene sowie Friedrichstadt und Tönning gehören. Für die Haushalts- und Wirtschaftsführung müsse jedoch ein Stammkapital von 100.000 Euro gebildet werden. „Nach derzeitigen Berechnungen entfallen auf das Amt Eiderstedt 25.000 Euro“, rechnete der Amtsdirektor vor. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf etwa 32 Millionen Euro. „Wir können aber mit einem Förderbetrag von bis zu elf Millionen Euro rechnen.“

Ziel sei es, unter Ausnutzung der höchstmöglichen Förderung aus dem Bundesförderprogramm ein passives Netz zu errichten und dieses an einen Betreiber zu verpachten. Die anfallenden Zinsen und Tilgung könnten so mit der Pachteinnahmen erwirtschaftet werden, rechnete Lorenzen vor.

Oldensworts Bürgermeister Frank-Michael Tranzer stellte in dem Zusammenhang klar, dass seine Gemeinde sich weder am Zweckverband beteiligen, noch gemeindliche Aufgaben an das Amt abtreten werde. „Wir werden uns auch an keinen Kosten beteiligen.“ Für ihn sei die Aufstellung ein Luftschloss. „Dieses Finanzierungsmodell ist ein Fass ohne Boden.“ Es sei nicht geklärt, welche Kosten noch zusätzlich auf die Gemeinden und auf die Nutzer des schnellen Internet zukämen. Auch der Vertreter aus St Peter-Ording setzte ein Fragezeichen hinter das vorgestellte Finanzierungsmodell, stellte jedoch klar, dass man an diesem Gemeinschaftsmodell mitmachen werde. „Wir sollten in die Planungen gehen“, lautete die Forderung. Dagegen setzte sich Tatings Bürgermeister Hans Jacob Peters für das Projekt ein. „Wir sollten diese Chance nicht vergeben, wirtschaftliches Wachstum ohne schnelles Internet ist nicht möglich.“ Auch Bürgermeister Christian Marwig vom Tümlauer Koog unterstrich die Aussagen seines Vorredners. „Wir kommen an einem Zweckverband nicht vorbei.“

Bürgermeisterin Andrea Kummerscheidt aus Garding forderte eine gemeinsame Anstrengung, Eiderstedt mit dem schnellen Internet zu versorgen: „Ich wünsche mir, dass wir uns gemeinsam für Eiderstedt einsetzen, das Projekt gemeinsam tragen und uns gemeinsam an den Kosten beteiligen.“ Mit der Gegenstimme aus Oldenswort stimmte das Gremium der Bildung eines Zweckverbandes und die Aufgabenübertragung an das Amt zu.

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