zur Navigation springen

Husumer Nachrichten

09. Dezember 2016 | 01:00 Uhr

Dilemma in Husum : Kreishaus-Sanierung verzögert sich

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Das Husumer Kreishaus ist ein Sanierungsfall, und das nicht erst seit gestern. Doch Reparaturen werden auf die lange Bank geschoben – aus verschiedenen Gründen.

Es zieht durch alle Ritzen. An einigen Stellen hat sich sogar Efeu den Weg ins Mauerwerk gebahnt. Und es regnet herein: Bei Schlagregen stehen Pfützen auf den Fensterbänken, in diversen Büros und Sitzungssälen finden sich Wasserspuren an den Wänden. Keine Frage: Das Husumer Kreishaus ist ein Sanierungsfall, und das nicht erst seit gestern. Der nach der Kreisreform Anfang der 1970er-Jahre erstellte Zweckbau ist in die Jahre gekommen. Weil der Kreis Nordfriesland chronisch klamm ist, wurden Schäden meist notdürftig ausgebessert, durchgreifende Lösungen auf die lange Bank geschoben. Der Sanierungs-Stau beläuft sich auf fast 5,6 Millionen Euro. In diesem Jahr sollte dieser endlich abgebaut und die Liste aller Gewerke ausgeschrieben werden. Doch nun streut das Innenministerium des Landes zunächst einmal Sand ins Getriebe.

Ihren Lauf nahmen die Dinge, nachdem der Kreistag im Mai den ersten Nachtrags-Haushaltsentwurf für 2016 verabschiedet hatte. Darin sind ein Jahresfehlbetrag von 2,851 Millionen Euro ausgewiesen sowie sogenannte Verpflichtungsermächtigungen – damit werden finanzielle Verpflichtungen über ein Haushaltsjahr hinaus eingegangen – in Höhe von 9,193 Millionen Euro.Um den Kreis zu weiteren Ausgaben-Kürzungen zu zwingen, wurde deren Summe per Kieler Erlass kurzerhand um 1,5 Millionen Euro gekürzt.

Bleibt es dabei, bringt das den Kreis Nordfriesland in eine Spar-Klemme: Da es in finanzieller Hinsicht nur noch wenige Stellschrauben gibt, weil laufende Verträge und Zahlungsverpflichtungen einzuhalten sind, bieten lediglich zwei Projekte die Möglichkeit, um überhaupt ansetzen zu können: Zum einen ist im Etat-Nachtrag die dringende Sanierung der Sporthalle des Schul- und Bildungszentrums Niebüll eingeplant – mit einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,85 Millionen Euro. Doch der Kreis muss davon nur 180  000 Euro aus Eigenmitteln aufbringen, den Rest tragen das Land und die Stadt Niebüll. Würde der Kreis hier den Rotstift ansetzen, „verlöre die Region dadurch einen Landeszuschuss von 1,62 Millionen Euro“, heißt es dazu auf Anfrage. Das Bauprojekt zu verschieben, schadet also mehr als es nützt.

Und damit ist man dann schon bei dem zweiten großen Posten, dem Husumer Kreishaus: Hier könnte die Verpflichtungsermächtigung für die Fassaden-Sanierung theoretisch verringert oder zeitlich gestreckt werden, indem die Maßnahme in kleinere Bauabschnitte eingeteilt wird. Da allerdings eine Holzkonstruktion vor der Altfassade montiert werden soll, mache es – so der Kreis – „bautechnisch keinen Sinn und ist auch nicht wirtschaftlich“, die Maßnahme hinsichtlich Ausschreibung und Realisierung in verschiedene Bauabschnitte zu unterteilen. „Wir können die Gewerke nur ausschreiben, wenn die komplette Summe im Haushalt veranschlagt ist“, erläuterte Hauke Boller, Büroleiter der Kreisverwaltung, jüngst denn auch den Mitgliedern des Finanz- und Bauausschusses. „Da das Ministerium die Ausgaben für die Sanierung 2015 bereits als unabdingbar anerkannt hatte, gehe ich davon aus, dass es sich hier um ein Missverständnis handelt“, so Boller.

Der Hintergrund: Mittel für die Sanierung der Fassade und der Flachdächer über den Sitzungssälen und dem vierten Obergeschoss waren bereits in den vergangenen Jahren eingeplant worden. Bevor das Innenministerium den Kreis-Etat für 2015 genehmigte, hatte Kiel auch diese Investitionen kritisch hinterfragt, am Ende aber als notwendig anerkannt. Zu zeitlichen Verzögerungen kam es nach Auskunft des Kreises, weil die Baumaßnahme – eine neue Glasfassade inklusive Fenster – technisch sehr anspruchsvoll ist. Deshalb musste ein externer Fachplaner beauftragt, das Projekt EU-weit ausgeschrieben werden. Die Folge: Bereitstehende Gelder wurden auf das Haushaltsjahr 2016 übertragen. Aber nicht als Haushaltsreste, sondern mit Blick auf die im Zuge der Doppik-Einführung geänderte Gemeindehaushaltsverordnung als Verpflichtungsermächtigung in gleicher Höhe. Weil dies auf ausdrückliches Anraten des Ministeriums geschehen war, hatte Hauke Boller bis zuletzt Hoffnung, dass das Land die geforderte Streichung noch einmal überdenkt: „Wir sind noch dran und geben noch nicht auf.“

Damit lag er richtig: Inzwischen hat das Land signalisiert, die ursprüngliche Höhe der Verpflichtungsermächtigungen genehmigen zu können, wenn der Kreis bei der Fassaden-Sanierung die hohen energetischen Auflagen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) erfüllt und dadurch künftig kräftig Energie einspart. Das wird so sein, hat ein Fachingenieur schriftlich bestätigt, sodass der Antrag auf KfW-Förderung in dieser Woche rausgegangen ist. Im Husumer Kreishaus hofft man nun, dass alles den erhofften Gang geht – und die Kreishaus-Sanierung doch noch in Angriff genommen werden kann.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen