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Husumer Nachrichten

07. Dezember 2016 | 17:25 Uhr

Die Finanzlage der Storm-Stadt : Husum und das liebe Geld

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Im Dezember wird der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen: Worum geht es 2017? Auf die wichtigsten Fragen gibt der Kämmerer Antworten.

Wie viel Geld ist eigentlich da? Am 7. Dezember wird der Finanzausschuss der Stadt abschließend über den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beraten, und am 15. Dezember soll er dann vom Stadtverordnetenkollegium abgesegnet werden. Zur Einstimmung hat Kämmerer Dirk Pohlmann für die Leser der Husumer Nachrichten Antworten auf die wichtigsten Finanz-Fragen gegeben.

 

Wie viel Geld hat Husum auf der Bank?

„Im Moment gehen wir davon aus, 17 Millionen Euro am Jahresende auf dem Konto zu haben. Das klingt viel – wir werden das Geld aber brauchen, um die erheblichen Fehlbeträge der Haushalte 2017 und 2018 ausgleichen zu können und keine neuen Schulden machen zu müssen.“

 

Und wie viele Schulden hat die Stadt?

„Die Schuldenhöhe liegt derzeit bei 27,2 Millionen Euro.  In 2017 und 2018 können wir davon vier Millionen tilgen. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist in Husum heute mit rund 1200 Euro im Vergleich zu anderen Mittelstädten relativ gering.“

 

Sprudeln die Gewerbesteuern noch?

„Der Husumer Wirtschaft geht es gut, die Steuereinnahmen sind deshalb anhaltend hoch und das ist sehr erfreulich. In den letzten Jahren hatten wir Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund zwölf Millionen Euro jährlich, in 2016 sind es durch nachträgliche Veranlagungen mehr als 25 Millionen Euro. Das ist sehr ungewöhnlich und ich kenne keine vergleichbare Situation aus einer anderen Kommune. Dadurch steigen in den kommenden Jahren  die Umlagen, die wir an Land und Kreis zahlen müssen, außerdem verringern sich die Zuweisungen, die Husum bekommt. Deshalb müssen wir den größten Teil des Geldes zurückstellen, um diese Einbußen in den kommenden Jahren auffangen zu können. Wenn die Umlagen an Kreis und Land gezahlt sind, sind wegen der Effekte des kommunalen Finanzausgleichs von den rund 13 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr nur noch 1,5 Millionen Euro für die Stadt übrig.“

 

Die Etatpläne  2016 bis 2018 weisen auffällige Sprünge bei Einnahmen und Ausgaben aus. Woran liegt das?

„Wir haben in diesem Jahr eine einmalige und höchst seltene Einnahmesituation, weil wir mehr als doppelt so viel Gewerbesteuer erhalten als in den Vorjahren. Der Mehrbetrag gegenüber dem Vorjahr macht rund 25 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens aus. Durch die Effekte des kommunalen Finanzausgleiches müssen wir in Folge dessen im nächsten Jahr und  insbesondere in 2018 hohe Umlagen an den Kreis und das Land bezahlen. Wir kalkulieren allein für das Jahr 2018 eine zusätzliche Belastung von 9,6 Millionen Euro, was rund 20 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens entspricht. Im Ergebnis ist dies zwar ungewöhnlich, aber nicht schlimm, weil die zusätzlichen Ausgaben durch die zusätzlichen Einnahmen gedeckt sind. In der Haushaltsplanung führt dies jedoch zu starken Schwankungen im Etat.“

 

Wie viel kommt rein, was geht raus?

„Bei Gesamterträgen in Höhe von 54,6 Millionen Euro sind im Haushalt 2017 die größten Einnahmepositionen: 13 Millionen Euro Gewerbesteuer, 8 Millionen Euro Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und 3,4 Millionen Kreis-Erstattung für das Sozialzentrum. Bei Gesamtaufwendungen in Höhe von 55,4 Millionen Euro sind die größten Ausgabepositionen: 13,9 Millionen Euro Personalaufwendungen, 9,2 Millionen Kreisumlage (nach derzeitiger Kenntnis), 5,2 Millionen Euro Abschreibungen und 3,8 Millionen Euro Zuschüsse an die Kindergartenträger.“

 

Wo soll 2017 investiert werden?

„Das Stadtverordnetenkollegium hat beschlossen, dass die Investitionen auf vier Millionen Euro jährlich begrenzt werden. Für das kommende Jahr wird diese Grenze in den Planungen allerdings mit 7,7 Millionen Euro massiv überschritten. Unter anderem deshalb, weil drei Millionen Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau, 1,1 Million für die Erschließung von Baugebieten und 800.000 Euro für den Straßenbau eingeplant sind. Dazu muss man allerdings wissen, dass der Breitbandausbau zur Hälfte gefördert wird und die Ausgaben für den Straßenbau und die Baulanderschließung durch die Ausbaubeiträge zurück kommen.“

 

Werden in Husum die Steuern erhöht?

„Grund- und Gewerbesteuer werden nicht angehoben. Es ist in der politischen Diskussion, die Vergnügungssteuer auf Spielautomaten  von neun auf 14 Prozent zu erhöhen. Im Vergleich mit den anderen Mittelstädten im Land sind auch 14 Prozent Vergnügungssteuer der niedrigste Wert. Derzeit nehmen wir durch diese Steuer 320.000 Euro ein, nach der Erhöhung wären es 450.000 Euro. Zudem entscheidet die Stadtvertretung am Donnerstag darüber, ob sie der Empfehlung des Finanzausschusses folgt, eine Zweitwohnungssteuer einzuführen. Durch sie rechnen wir mit Mehreinnahmen von rund 257.000 Euro.“

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erstellt am 22.Nov.2016 | 14:00 Uhr

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