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Husumer Nachrichten

27. September 2016 | 20:57 Uhr

Hauptausschuss : Die Frage, wie man nach Kiel schreibt

vom
Aus der Redaktion der Husumer Nachrichten

Husum reagiert auf den Bericht des Landesrechnungshofes mit einer Stellungnahme.

Husum ist vergleichsweise gewerbesteuerstark und finanzkräftig – sollte aber weniger Geld ausgeben, um seinen Haushalt zu sanieren: So ließe sich der Prüfbericht des Landesrechnungshofes vereinfacht in einem Satz zusammenfassen (wir berichteten). Die Kieler Behörde hatte die Finanzen der Stadt zwischen September 2014 und März 2015 unter die Lupe genommen. Auf den 140-seitigen Bericht aus Kiel reagiert die Stadt nun wie gefordert mit einer Stellungnahme, die im Hauptausschusses thematisiert wurde.

Dort wurde das von Bürgermeister Uwe Schmitz verfasste Erwiderungsschreiben generell positiv aufgefasst – zudem wurde der „Witz“ gelobt, mit dem der Bürgermeister den Kieler Forderungen an einigen Stellen begegnet: So hatte der Landesrechnungshof in seinem Bericht unter der Überschrift „Großzügiges Husum“ die vermeintlich zu spendable Bezuschussung von kulturellen Einrichtungen und ähnlichem bemängelt. In seinem Antwortschreiben bedankt sich Schmitz für die Überschrift: „Auch wenn die Intention des Landesrechnungshofes natürlich eine andere war, ist die Stadt Husum hierfür dankbar, weil der in der Regel daran zweifelnden Husumer Öffentlichkeit durch eine umfangreiche Presseberichterstattung tatsächlich deutlich gemacht wurde, dass die Stadt Husum bei der Förderung des Gemeinwesens tatsächlich großzügig ist“, schreibt der Bürgermeister. Den Kieler Vorschlag, sich mit den Richtlinien auseinanderzusetzen, nach denen Vereine und Verbände bezuschusst würden, so Schmitz weiter, würde die Stadt gern aufgreifen.

Auch auf weitere Hinweise des Landesrechnungshofs geht Schmitz in seiner Stellungnahme ein – allerdings in einigen Fällen nicht unbedingt sehr konkret. Einigen Mitgliedern des Hauptausschusses war der Text dementsprechend zu vage: Anstelle der häufig genutzten Formulierung, die Stadt „arbeite“ an bestimmten Problemfeldern, wünsche man sich eine Tabelle, in der genau aufgelistet ist, wann welche Themen abgearbeitet seien. „Ich hätte mir an einigen Punkten eine stärkere Priorisierung gewünscht“, so Horst Bauer (SPD).

Schmitz versuchte daraufhin, der Politik zu vermitteln, warum der Bericht so geschrieben sei, wie er ist. „Wir können Ihnen gern eine Tabelle erstellen – aber die würden wir nicht nach Kiel schicken“, erklärte der Bürgermeister. Helmut Stemke (WGH) konnte es deutlicher sagen: „Der Bericht ist hinreichend großzügig formuliert.“ Heißt: Auf die Kritik des Landesrechnungshofs wird eingegangen, ohne dass Kiel konkrete Versprechungen gemacht werden.

In einigen Punkten allerdings wird das Husumer Schreiben auch recht deutlich: Dem Vorschlag beispielsweise, die Hebesetze zu erhöhen, steht die Stadt zweifelnd gegenüber: „Eine höhere Belastung der Bürger beziehungsweise der Gewerbetreibenden wird, wenn unvermeidbar, vorgenommen werden, stellt aber für die Stadt Husum immer das letzte Mittel“ dar. Man überlege allerdings, die Hundesteuer zu überarbeiten und eine Zweitwohnungssteuer einzuführen.

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erstellt am 21.Sep.2016 | 13:00 Uhr

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