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Husumer Nachrichten

23. Oktober 2014 | 22:36 Uhr

Aus für Lehrschwimmbecken

vom

Gemeinde Hattstedt darf keinen Kredit für Sanierung aufnehmen / Hattstedts Bürgermeister schreibt an das Innenministerium

Hattstedt | "Der Kampf ist verloren. Ich bin wahnsinnig traurig", stellte Christel Schmidt, Vorsteherin des Schulverbandes Hattstedt, am Ende der Sitzung fest. Von zehn stimmberechtigten Mitgliedern votierten sechs für die Schließung des Schwimmbades auf dem Gelände der Hattstedter Jens-Iwersen-Schule. Schmidt selbst hätte es gern sanieren und auf den neuesten Stand bringen lassen. Bis zuletzt hatte sie gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bau- und Bewirtschaftungsaussschusses, Manfred Thiel, um kostengünstige Lösungen gerungen und schließlich auch nach dem Motto "Reparieren statt sanieren" gefunden. Statt ursprünglich zu investierender 210 000 Euro hätten, so Schmidt, nach erneutem Ansatz des Rotstiftes nur noch höchstens 140 000 Euro ausgegeben werden müssen. Abzüglich Fördergelder von knapp 58 000 Euro wären von der Kommune rund 82 000 Euro zu finanzieren gewesen. Doch angesichts des klaren Signals von seiten des Kreises Nordfriesland habe sie das nicht mehr vertreten können. Harry Schröder von der Kommunalaufsicht auf Nachfrage dazu: "Aufgrund der klaren Vorgaben des Landes Schleswig-Holstein hätten wir der Aufnahme eines Darlehens für das Bauvorhaben nicht zustimmen dürfen. Die Gemeinde Hattstedt hängt als Fehlbedarfsempfängerin am Tropf des Landes. Deshalb darf sie für freiwillige Leistungen - und dazu zählt die Vorhaltung des Schwimmbades - keine Kredite aufnehmen."

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Vor der Entscheidung des Gremiums hatte sich Bürgermeister Ralf Heßmann zu Wort gemeldet. "Wenn wir das Bad schließen, dann tun wir es nicht freiwillig oder aus Jux und Dollerei. Kiel zwingt uns dazu", sagte er. Er habe einen Brand-Brief an den Innenminister verfasst, der durch den Amtsausschuss Nordsee-Treene abgesegnet worden sei. Regelmäßig werde von den Kommunen verlangt, alle nur möglichen Erträge und Einnahmen zu aquirieren. Alle freiwilligen Ausgaben kämen auf den Prüfstand. Die Schere zwischen wegbrechenden Einnahmen und explodierenden Ausgaben, wie beispielsweise bei der Kinderbetreuung, als gesetzliche Verpflichtung der Gemeinden, werde sich in der Zukunft weiter öffnen. Eine punktuelle Investitionsförderung zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder helfe den Gemeinden nur kurzfristig beim Bau solcher Einrichtungen. Die dann entstehenden laufenden Unterhalts- und Personalkosten belasteten die kommunalen Haushalte dauerhaft. "Gemeinden sollen Kinder betreuen, für Sicherheit sorgen, Schulen sanieren und Abwasser beseitigen, Sozialhilfe-Grundsicherung zahlen und mit Investitionen auch noch das örtliche Handwerk stärken", so Heßmann. Pflichtaufgaben könnten oft nur durch Kredite finanziert werden. Gerade Hattstedt mit rund 2600 Einwohnern komme als zweitgrößte Gemeinde im Amt zentralörtliche Bedeutung zu. "Die Haushaltsdefizite entstehen nicht durch unangepasstes Ausgabenverhalten, sondern durch die Übertragung gesetzlicher Aufgaben und Entzug von Landeszuweisungen. Die Ausschöpfung der Erträge, wie Erhöhung vieler Steuern und Abgaben, um nicht die Auszahlung der Fehlbetragszuweisungen zu gefährden, kommt fast wie eine Erpressung vor", so der Bürgermeister.

Nicht glücklich war auch Schulleiterin Bärbel Ebsen. Wäre das Bad wie geplant erhalten geblieben, vor allem mit der Möglichkeit der Beheizung, wäre es von der Schule als Lehrschwimmbecken neu aktiviert worden.

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erstellt am 17.Dez.2012 | 06:54 Uhr

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