zur Navigation springen

Holsteinischer Courier

04. Dezember 2016 | 21:20 Uhr

Campuspark : Oberbürgermeister erneut in der Schusslinie

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Das geplatzte Campuspark-Projekt an der Memellandstraße war gestern Thema im Rat. Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras musste sich herbe Kritik anhören.

Neumünster | Das geplatzte Campuspark-Projekt an der Memellandstraße hat in der gestrigen Ratsversammlung erneut die Gemüter erhitzt. Im Rahmen einer Großen Anfrage der SPD-Ratsfraktion hatte Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras Stellung zu den Fragen der Sozialdemokraten bezogen – doch die zeigten sich damit nicht zufrieden. „Die Rechtfertigung für das Versagen bei dieser Angelegenheit zieht sich wie ein roter Faden durch die Antwort unserer Großen Anfrage“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Andresen. Tauras wies dagegen erneut den Vorwurf zurück, er sei für das Scheitern des 30-Millionen-Projektes verantwortlich.

Eine Abwicklung des beabsichtigten Kaufvertrages in Eigenregie ohne Beteiligung der Selbstverwaltungsgremien sei nicht möglich gewesen, da der Wert des Vermögensgegenstandes die Summe von 375 000 Euro nicht hätte überschreiten dürfen, betonte der OB. Ein von ihm eingeholtes zweites Gutachten des Gutachterausschusses hätte jedoch einen Verkehrswert von 1,4 Millionen Euro ergeben, sagte Tauras.

Dass dieses zweite Gutachten überhaupt in Auftrag gegeben wurde, nachdem einzelne Mitglieder des Hauptausschusses Bedenken bezüglich des niedrigen Kaufpreises angemeldet hatten, war für Volker Andresen nicht nachvollziehbar. „Ich denke eher, dass Sie aus Angst vor eigener Courage das erste Gutachten ignoriert und ein zweites in Auftrag gegeben haben“, sagte er in Richtung des Oberbürgermeisters und betonte: „Sie hätten den Kaufvertrag alleine abschließen können.“ Auch die Bitte an den OB, zu prüfen, ob es Möglichkeiten der Förderung gegeben hätte, um den Kaufpreis von 1,4 Millionen Euro zu senken, sei nicht weiter verfolgt worden. „Andere Oberbürgermeister wie Harder oder Unterlehberg hatten das notwendige Format, Projekte wie beispielsweise das DOC gegen Widerstände durchzusetzen“, so Andresen.

SPD-Ratsherr und Ex-Richter Andreas Kluckhuhn zeigte sich überzeugt, dass das Gutachten des Gutachterausschusses fehlerhaft ist: „Jeder Verkauf des Grundstücks zum Preis von 116 000 Euro ist rechtlich zulässig.“ Es gebe eine Vorplanung der Stadt aus dem Jahr 2008, die vorsieht, dass das Grundstück kleingewerblich genutzt wird. „Solange die alte Planung im Raum ist und die Stadt nicht auf den Weg gebracht hat, dass sie etwas anderes plant, muss die Grundlage für die Wertermittlung die kleingewerbliche Nutzung sein. Das Gutachten des Gutachterausschusses hat daher keinen Bestand, der OB hätte demnach allein entscheiden können“, ergänzte Kluckhuhn.

Hauke Hahn, Vorsitzender des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses (CDU) wollte das so nicht stehen lassen. „Der Gutachterausschuss besteht natürlich aus absoluten Laien. Warum haben Sie das Gutachten nicht gleich bei der SPD in Auftrag gegeben, Herr Oberbürgermeister?“, fragte er sarkastisch.

CDU-Fraktionschef Gerd Kühl sprang unterdessen der SPD-Fraktion zur Seite und richtete deutliche Worte an den OB: „Ich war schockiert, was bei Ihnen aus dem Rathaus und aus dem Amt herausgetragen wird. Setzen Sie sich endlich als Kutscher auf den Bock, und nehmen Sie die Zügel in die Hand.“ Tauras nahm gestern Abend zu den Wortmeldungen aus den Fraktionen keine Stellung.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 23.Nov.2016 | 07:30 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen