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GroSSflecken : Müssen die Anlieger die Sanierung bezahlen?

vom
Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Die Stadt prüft, ob die Straßenbaubeitragssatzung greift. Dann müsste auch in der Lütjenstraße kassiert werden

Neumünster | Der Zug rollt und ist schwer aufzuhalten: Die Ratsversammlung hat die Komplettsanierung des Großfleckens beschlossen, aber über eine Frage wurde noch nicht diskutiert: Wer bezahlt das? Im Rathaus wird gerade intensiv geprüft, ob die Anlieger dafür herangezogen werden. Und das gilt auch für die Lütjenstraße.

Mitte Februar hatte der Rat bei nur einer Gegenstimme die große Lösung beschlossen. Wesentliche Aspekte sind eine einheitliche Pflasterung von Großflecken und Lütjenstraße, farblich abgesetzte Querungshilfen über den Großflecken und eine komplette Neupflasterung des Platzes. Weitere Punkte sind ein „hochwertiges Wasserspiel (Fontänen)“ und eine Veränderung der Bastion, um die dreckige Ecke im Teich in den Griff zu bekommen (der Courier berichtete).

Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras war strikt dagegen und hatte eindringlich vor Kosten und Dauer gewarnt. Auch der Handel in der Innenstadt fürchtet nichts mehr als jahrelange Bauarbeiten. Das hatte der Vorsitzende des Stadtmarketing-Vereins, Matthias Neumann, schon vor Monaten bekundet (der Courier berichtete). Der Ratsbeschluss bedeutet nun aber voraussichtlich, dass mindestens weitere drei Jahre lang (nach dem aktuellen SWN-Projekt) in der warmen Jahreszeit auf dem Großflecken oder in der Lütjenstraße großflächig gebaut wird. Die Kosten sind noch nicht ermittelt, aber 10 Millionen Euro wird das Riesenprojekt wohl mindestens kosten.

Die Frage ist, wie viel Geld sich die Stadt als Straßenbaubeiträge von den Grundeigentümern wiederholen wird. „Ob das beitragspflichtig ist, wird gerade geprüft“, sagte Thorben Pries, Büroleiter des Oberbürgermeisters.
  Der Großflecken steht jedenfalls wie alle Straßen in der Straßenbaubeitragssatzung – eingestuft als Hauptverkehrsstraße. Das ist aus Sicht der Anlieger die günstigste Variante: Von den Kosten einer Fahrbahnsanierung müssen sie 35 Prozent zahlen. Bei Gehwegen sind es 55 Prozent.

Anders sieht es in der Lütjenstraße aus: Sie ist als Fußgängerzone eingestuft, und dort haben Anlieger 65 Prozent der Sanierungskosten zu berappen. Alle Zahlen gelten nur für städtische Sanierungsarbeiten, nicht etwa für die Fernwärmesanierung der Stadtwerke.

Ob umgelegt wird, hängt zum Beispiel davon ab, wann eine Straße zuletzt saniert wurde. Die jetzige Form des Großfleckens wurde 1988 bis 1991 gebaut; damals haben die Anlieger reichlich gezahlt. „Im Grundsatz gilt: Die Lebensdauer einer Straße wird meist bei 30 bis 35 Jahren festgemacht, je nach Zustand“, sagte Bernd Heilmann von der Stadtplanung zum Courier. Möglicherweise ist der Großflecken also noch nicht wieder fällig. Die letzte Sanierung der Lütjenstraße ist dagegen länger her.

Die Stadtverwaltung hat übrigens keinen Ermessensspielraum: Wenn eine Straße saniert wird und die Bedingungen für die Umlegung erfüllt sind, muss sie das auch tun und Rechnungen an die Anlieger verschicken. Sonst kann ihr die Kommunalaufsicht aufs Dach steigen und sie auch noch Jahre nach der Baumaßnahme dazu zwingen.

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erstellt am 21.Mär.2017 | 08:00 Uhr

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