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Grünanlagen und Finanzen in Flensburg : TBZ: Frisches Geld für die Parkanlagen

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

TBZ-Verwaltungsrat beschließt: Zinsgewinn aus Eigenkapitalerhöhung soll für die Aufwertung der Grünanlagen verwendet werden.

Sie gehörte zu den etwas kurioseren Beschlussvorlagen, die Vorlage für den Verwaltungsrat des Technischen Betriebszentrums am 15. Februar. Darin wollte das TBZ drei Millionen aus seinen Rücklagen ins Eigenkapital überweisen, auf das die städtische Tochter 3,5 Prozent Zinsen an die Mutter zahlt. Stadtkämmerer und Bürgermeister Henning Brüggemann wollte die so entstehenden 105  000 Euro zusätzlicher Zinseinnahmen für die Haushaltskonsolidierung verwenden – diese Absicht könnte durch eine neue Beschlusslage durchkreuzt werden. Eine Koalition aus SPD, WiF, Grünen und Linkspartei will das Geld jetzt für die heruntergekommenen städtischen Parks einsetzen.

Die werden, wie schon häufiger berichtet, nicht mehr oder nur noch ganz selten gepflegt und sind auf dem Weg zu verkrauteten Busch-Landschaften. Bereits im November vergangenen Jahres hatte ein Bündnis aller Ratsfraktionen mit Ausnahme der sich enthaltenden CDU beschlossen, Museumsberg, Twedter Mark und Volkspark zu sichern und – nach Jahren der Verwahrlosung – aufzuwerten. Gleichzeitig beauftragten die Fraktionen ein Entwicklungs- und Pflegekonzept, das auch über die Kosten Auskunft geben soll. Auf dieser Basis sollen in der zweiten Jahreshälfte im Finanzausschuss weitere Beratungen geführt werden.

Vor diesem Hintergrund sieht der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Trost den vergangene Woche im TBZ-Verwaltungsrat ergangenen Mehrheitsbeschluss als folgerichtigen Schritt. „Mit dem Ergebnis kann man zufrieden sein, denn so ist es gelungen, zwei Probleme so miteinander zu verknüpfen, dass am Ende für die Flensburger hoffentlich etwas Gutes dabei herauskommt.“ Mit dem von Brüggemann forcierten Projekt einer erhöhten Ausschüttung allein zu Gunsten des Haushalts habe seine Fraktion auch Bauchschmerzen gehabt. Damals war die Beschlussvorlage auf Antrag der WiF in die erste Lesung gegangen. Bei der Wiedervorlage gab es jetzt eine Mehrheit für den SPD-Vorschlag.

In der neuen Beschlusslage sieht Trost eine klassische Win-Win-Situation verwirklicht. Zum einen sei eine Finanzierungsgrundlage für die im November beschlossenes Parkflächen-Offensive herbeigeführt worden, zum anderen profitiere auch das TBZ, weil diese Mittel über Arbeitsaufträge zurückfließen und Beschäftigung sichern würden.

Gabi Ritter, die Brüggemanns Begehrlichkeiten im Februar scharf kritisiert hatte, ist weniger optimistisch als Helmut Trost. „Alles gut und schön, aber unterm Strich ist das ja nur eine Empfehlung des Verwaltungsrats. Das Geld landet erst einmal beim Kämmerer“, meint die Vorsitzende der Linksfraktion. Trost ist mehr geneigt, das Glas halb voll zu sehen. „Es ist eine wichtige Etappe und ein gutes Signal, nämlich, dass ein Pflegekonzept für die Parks am Geld nicht scheitern muss.“ Die Entscheidung sieht Trost in der zweiten Jahreshälfte im Finanzausschuss, der die Mittel freigeben muss. Auch dort ließen sich Mehrheiten organisieren – zumal sich noch im November fast alle Fraktionen für die Flensburger Parks eingesetzt hätten. Insofern war Trost nach der Beschlussrunde im TBZ-Verwaltungsrat nicht wunschlos glücklich, weil CDU und SSW gegen dieses Prozedere gestimmt hatten.

Henning Brüggemann hatte bereits im Februar durchblicken lassen, dass er bereit sei, für Geld einiges zu tun. Er hatte damals im unstimmigen Verwaltungsrat damit gedroht, kurzfristig eine Weisung durch den Hauptausschuss herbeizuführen um an das Geld zu kommen. Und habe Zweifel, ob der TBZ-Verwaltungsrat überhaupt das richtige Gremium für diese Diskussion sei, so Brüggemann damals. Immerhin: In der zweiten Abstimmung enthielt sich der Kämmerer.

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erstellt am 11.Apr.2017 | 06:08 Uhr

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