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Flensburger Tageblatt

18. September 2014 | 19:44 Uhr

Kommunalwahl : Flensburgs CDU setzt auf Wachstum

vom

Wahlprogramm verabschiedet: 100 000 Einwohner, Bahnbrücken weg.

Flensburg | Die Flensburger CDU geht mit Swetlana Krätschmar an der Spitze in den Kommunalwahlkampf. Die aus Russland stammende Mathematikerin dürfte damit auch die CDU-Kandidatin für den Posten der Stadtpräsidentin sein; bisher ist sie eine der beiden Stellvertreter. Auf der Liste, die der Parteitag der Union am Dienstagabend verabschiedete, folgen der CDU-Rats fraktionschef Frank Markus Döring und der Flensburger CDU-Vorsitzende Arne Rüstemeier. Das Spektrum reicht vom "Oldie" Max Stark (Jahrgang 1944) bis zum Youngster Dominik Mahnkopf (Jahrgang 1992).

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"Flensburg 100 000" ist das Leitmotto des Programms für die Kommunalwahl im Mai. "Das Programm ist Ausdruck unserer positiven Sicht auf Flensburg", sagte Rüstemeier zu Beginn der über zweistündigen Diskussion. Die CDU sagt "Ja" zu mehr Wohnungsbau in der Stadt, sie stehe für eine starke Wirtschaft und einen starken Tourismus, aber auch für ein Sozialklima, in dem Schwache gefördert und gefordert werden.

Dem Programmbeschluss waren im Januar und Februar vier öffentliche Diskussionsveranstaltungen vorausgegangen, deren Ergebnisse Eingang in den Entwurf gefunden hatten. Dennoch gab es einige Änderungen durch die Versammlung: So wurde die im Entwurf geäußerte Unzufriedenheit mit den Parkplätzen am Fördeufer mit der Forderung nach einem Parkhaus konkreter gefasst. Auch Vorschläge, die Museenlandschaft mit Flensburger Alleinstellungsmerkmalen zu koppeln, wurden verändert: Die Christdemokraten wollen sowohl Beate Uhse als auch die Gebrüder Eckener in eigenen Museen würdigen und vorstellen. Der Vorschlag des Vorstands, in Flensburg ein Siegfried-Lenz-Haus zu etablieren, wurde allerdings verworfen.

Auf 12 Seiten stellt die CDU ihre Ideen für die kommenden fünf Jahre Stadtpolitik vor: Klimapakt und Verkehrsinfrastruktur, stabile Wirtschaft und neue Arbeitsplätze, keine weitere Erhöhung der Gewerbesteuer, Familienfreundlichkeit, Wirtschaftshafen sichern, Attraktivität der Innenstadt betonen und Flensburg als Einkaufsstadt etablieren.

Ausführlich diskutiert wurde über die Zukunft des Bahndamms. Die CDU setzt sich für den Abriss der beiden Bahnbrücken über den Hafendamm ein, um eine optische Verbindung von der Innenstadt zum Hafen zu erreichen. Die Schienenanbindung des Westhafens sei verzichtbar, der zu erhaltende Bahndamm solle nur noch als Rad- und Fußweg genutzt werden.

Eine deutliche Korrektur erhielt der Programmvorschlag zum Thema Hafen. So soll die Zukunft des Wirtschaftshafens nicht "überdacht", sondern stattdessen "gesichert" werden, wie von Frank Markus Döring vorgeschlagen.

Lange wurde über das Thema Tourismus diskutiert. In Anlehnung an das bekannte Hotelbewertungsschema möchte die CDU die Stadt zu einer "Vier-Sterne-plus-Stadt" ausbauen - ein großes Ziel, wie der als Gast anwesende Tourismus-Chef Finn Jensen der CDU attestierte. Bis 2016 benötige Flensburg zwei hochwertige Hotels in der Innenstadt. Zu Standorten enthält das Programm keine Aussage, dafür aber den Vorschlag, Liegeplätze für Hausboote nach dem Vorbild von Lauterbach auf Rügen und einen neuen Wohnmobilstellplatz zu schaffen.

Im Bereich Kultur bekennt sich die CDU klar zum Landestheater, aber auch zum Erhalt der anderen Kulturangebote. Vorgeschlagen wird zudem ein deutsch-dänischer Kulturpreis.

Der Campus mit Uni und FH sei zu erhalten und möglichst als "Ostsee-Campus" weiter auszubauen, ohne die beiden Hochschule zu fusionieren. Bei der Schulpolitik spricht sich die CDU für "Chancengerechtigkeit" aus und möchte das breit gefächerte Bildungsangebot erhalten und ausbauen. Die unabgestimmte Ansiedlung neuer Oberstufen im Umland wird abgelehnt.

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von
erstellt am 28.Feb.2013 | 05:56 Uhr

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