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Flensburger Tageblatt

07. Dezember 2016 | 11:40 Uhr

Luftschlossfabrik-Räumung in Flensburg : Breyer: Ermittlungen gegen Beamte eingestellt - trotz „exzessiver Polizeigewalt“

vom

Ein Video dokumentiert: Polizisten gingen gewaltsam gegen Unterstützer der Luftschlossfabrik vor.

Flensburg/Kiel | Anfang des Jahres wurde das Gelände an der Harniskaispitze - die sogenannte Luftschlossfabrik - geräumt. Ein brisantes, von shz.de veröffentlichtes Video sorgte damals für Aufsehen. Darin zu sehen: Polizisten, die gewaltsam gegen die Unterstützer der Luftschlossfabrik vorgehen. Damals begannen die Ermittlungen gegen einige Beamte wegen Körperverletzung im Amt - doch die wurden nun offenbar eingestellt. Das teilte der Abgeordnete der Piraten, Patrick Breyer, am Freitag in einer Pressemitteilung mit.

Die Begründung: Das Vorgehen sei „als rechtmäßig einzustufen“. Die Flensburger Staatsanwaltschaft war auf Nachfrage von shz.de am Freitag nicht mehr für eine Stellungnahme erreichbar.

Über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft fordert Breyer nun Aufklärung im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags. „Ich kann nicht nachvollziehen, warum Faustschläge ins Gesicht und Tritte erforderlich gewesen sein sollen, um Personen abzudrängen oder festzunehmen“, sagt er. Ein Polizeieinsatz sei kein Kampfsporttraining. „Nicht ohne Grund hat die Polizeiführung selbst Anzeige erstattet.“

Fraktionsvorsitzender der Piraten Patrick Breyer. /Archiv
Fraktionsvorsitzender der Piraten Patrick Breyer. /Archiv Foto: Carsten Rehder
 

Laut Breyer dürfe nicht bei über 100.000 Menschen der Eindruck entstehen, dass exzessive Polizeigewalt straflos bleibe. Der Pirat beantragt nun zudem die Vorführung des vollständigen Polizeivideos von diesem Einsatz im Innenausschuss, damit sich alle ein eigenes Bild machen können.

Über 122.000 Mal wurde das Video seit Veröffentlichung bei Youtube geklickt, hier können Sie es sich noch einmal ansehen:

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erstellt am 14.Okt.2016 | 15:07 Uhr

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