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Elmshorner Nachrichten

10. Dezember 2016 | 06:05 Uhr

Sinneswandel : Kiebitzreihe will zurück in den Steinburger Zweckverband Breitband

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wird der Rückkehr zugestimmt. 600 Unterschriften gesammelt.

Kiebitzreihe | Die Gemeinde Kiebitzreihe will wieder in den Steinburger Zweckverband Breitband eintreten. Das beschloss die Gemeindevertretung am vergangenen Donnerstag während ihrer Sitzung im Gemeinderaum. Bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung (alle CDU) stimmte der Rest des Gemeinderates dem Antrag der SPD-Fraktion auf Rückkehr in den Zweckverband zu.

In einer vorbereiteten Erklärung verdeutlichte Bürgermeisterin Frauke Biehl die derzeitige Situation im Zusammenhang mit der Internetversorgung in Kiebitzreihe, die Ansicht der Einwohner und den sich daraus ergebenden Sinneswandel bei einigen Mitgliedern der CDU-Fraktion. „Wir sind 2012 aufgrund unserer Bedenken hinsichtlich des finanziellen und haftungsrechtlichen Risikos für die Gemeinde aus dem Zweckverband Breitband ausgetreten. Inzwischen hat der Ortskern durch das Vectoring-Verfahren der Telekom und Kabel-Deutschland-Anschlüsse eine gute Anbindung an das schnelle Netz erhalten“, so die Bürgermeisterin. Durch den Antrag der Einwohner im Außenbereich Siethwende auf Umgemeindung nach Sommerland auch aufgrund der nicht vorhandenen Möglichkeit eines Glasfaseranschlusses sei die Diskussion neu entfacht worden.

Mittlerweile haben auch Unternehmen im Ort in einer Petition einen schnelleren Internetanschluss gefordert. Und schließlich hat die SPD in einer Unterschriftenaktion rund 600 Befürworter für einen Wiedereintritt in den Steinburger Zweckverband erhalten. Diese Unterschriften seien zwar nicht bindend, aber zeigten doch eine Meinungsbildung in der Gemeinde.

Verhandlungen mit anderen Anbietern

„Wir haben in der Zwischenzeit Verhandlungen mit verschiedenen Anbietern geführt, die allerdings nicht zu dem Ziel geführt haben, eine flächendeckende Versorgung und adäquate Lösung für die Außengebiete zu gewährleisten“, sagte Frauke Biehl. Wenn auch die Kiebitzreiher Außengebiete angeschlossen werden sollen, bleibe letztlich nur der Wiedereintritt in den Steinburger Zweckverband, der die Stadtwerke Neumünster mit den Arbeiten beauftragt hat. Zwar gäbe es hier auch keine Garantie, denn um überhaupt in den Genuss des schnellen Netzes zu kommen, müssten 40 bis 60 Prozent der Kiebitzreiher neue Verträge mit den Stadtwerken abschließen. Hier sei die Solidarität aller Kiebitzreiher gefragt, auch bei denjenigen, die bereits jetzt im Ortskern mit schnellem Internet versorgt sind.

„Nur wenn wir wieder in den Zweckverband eintreten, haben wir überhaupt die Chance, eine flächendeckende Versorgung zu bekommen. Der Vorteil dabei sind die bestehenden Fördermöglichkeiten, das Netz bleibt in öffentlicher Hand und es besteht nur ein sehr geringes Haftungsrisiko", begründete SPD-Sprecher Niels Jurgons den Antrag seiner Fraktion. „Wir wollen der Zukunft unserer Gemeinde nicht im Wege stehen“, sagte Jürgen Wienroth von der CDU. Sein Fraktionskollege Jens Wagner gab zu, mit dem damaligen Austritt aus dem Zweckverband einen Fehler gemacht zu haben. Enttäuscht zeigte er sich allerdings, dass die SPD-Fraktion eine Einladung der Bürgermeisterin zu einer interfraktionellen Sitzung zum Thema Breitband nicht gefolgt ist. „Diese Einladung wurde ohne Absprache des Termins und ohne inhaltliche Erklärungen per Mail an uns gesandt“, sagte Marita Kraatz-König. Die Fraktionen verständigten sich darüber, dass zukünftig eine bessere Kommunikation herrschen soll.

Vor der entscheidenden Abstimmung zum Wiedereintritt beschwerte sich CDU-Vertreter Heinz-Jürgen Gaude, dass die SPD mit „Drückerkolonnen-Methoden“ einen Teil der Unterschriften gesammelt habe. Er stimmte wie sein Fraktionskollege Jens Jähncke gegen den SPD-Antrag zum Wiedereintritt in den Zweckverband. Jürgen Wehling (CDU) enthielt sich der Stimme.

Bis zu einem Anschluss der Gemeinde Kiebitzreihe an das Glasfasernetz wird noch einige Zeit ins Land gehen. Es muss zunächst eine europaweite Ausschreibung der Arbeiten erfolgen. Und wenn dann wie in den bisherigen Gebieten die Stadtwerke Neumünster den Zuschlag bekommen sollten, wird es eine Vermarktungsphase geben, nach der sich letztlich entscheiden wird, ob und in welchem Umfang das Kabelnetz dann verlegt werden kann.

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erstellt am 29.Jul.2016 | 16:00 Uhr

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