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Elmshorner Nachrichten

09. Dezember 2016 | 20:25 Uhr

Elmshorn : Kaum Interesse an Gelöbnis

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Der CDU-Vorschlag einer öffentlichen Zeremonie in der Stadt stößt auf wenig Gegenliebe.

Elmshorn | Der Vorschlag der Elmshorner CDU, die öffentliche Gelöbnisfeier der Bundeswehr nach Elmshorn zu holen, ist bei den Fraktionschefs von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf ein geteiltes Echo gestoßen. Während sich der Liberale Jens Petersen grundsätzlich offen für die Idee zeigte, lehnen SPD-Fraktionschef Ulrich Lenk und seine grüne Amtskollegin Silke Pahl ein Gelöbnis in Elmshorn ab.

Es waren CDU-Stadtverbandschef Nicolas Sölter und Fraktionschef Immo Neufeldt, die im Rahmen einer Lesung den Vorschlag öffentlich machten. Unterstützt von Oberst Markus Kurczyk, Kommandeur der Unteroffizierschule der Luftwaffe (USLw) in Appen, der darin eine gute Möglichkeit sieht, die gesellschaftliche Akzeptanz des Militärs zu stärken, die Bindung zwischen Soldaten und allen anderen Teilen der Bevölkerung zu intensivieren. „Ein öffentliches Gelöbnis wie vor kurzem in Pinneberg und Uetersen stünde unserer Stadt gut zu Gesicht“, hatte Neufeldt kommentiert.

Die Einschätzung teilt nicht jeder in der Elmshorner Politik. „Ich persönlich halte gar nichts von einem öffentlichen Gelöbnis“, sagte SPD-Fraktionschef Ulrich Lenk. An sich seien Gelöbnisse eine gute Sache, öffentliche Feiern allerdings „nicht mehr zeitgemäß“. Der Sozialdemokrat bezeichnete die Idee als einen „populistischen Vorstoß“, sagte aber, wenn sich eine Mehrheit dafür finde, werde er dem nicht im Weg stehen.

Grünen-Fraktionschefin Silke Pahl wurde noch deutlicher. Sie warf Sölter vor, er wolle sich durch den Vorstoß bekannter machen und seine Bewerbung um die Nachfolge des scheidenden Bundestagsabgeordneten Ole Schröder befeuern. „Elmshorn hat als Stadt wenig mit der Bundeswehr zu tun, weil sie keine militärische Tradition hat“, sagte Pahl. Sie habe sich deshalb über den Vorschlag gewundert und halte ihn für einen „Publicity-Gag“.

Jens Petersen schlägt dagegen moderatere Töne an. „Ich finde es grundsätzlich gut, dass Gelöbnisse öffentlich sind“, sagte der Fraktionschef der FDP. Deshalb sei er durchaus auch offen für die Idee. „Allerdings brauchen wir dafür eine tragfähige Mehrheit.“ Bürgermeister Volker Hatje (parteilos) reagierte auf Nachfrage zurückhaltend. Das Thema müsse den Weg durch die Gremien gehen, allerdings könne er sich nicht vorstellen, dass es überhaupt ein Thema werde. „Elmshorn ist kein Bundeswehrstandort, und für mich gehören öffentliche Gelöbnisse in die Kommunen, die selber Standort sind“, sagte er.

In der Regel finden Gelöbnisse vier Mal im Jahr statt und dienen dazu, dass sich etwa die Absolventen eines militärischen Lehrgangs zu ihrer soldatischen Grundpflicht bekennen. Seit Ende der 1990er Jahre finden die feierlichen Zeremonien verstärkt außerhalb der Kasernen statt. Ziel ist es, die Bundeswehr stärker als bisher in der Mitte der Gesellschaft zu verankern. „Unsere Gelöbnisse fanden in der Vergangenheit vor allem auf dem Heider Marktplatz und am Strand von Büsum statt“, sagte Oberstleutnant Achim Kling, Kommandeur der 1. Lehrgruppe an der USLw in Appen.

Mit Uetersen habe es 2015 erstmals seit langer Zeit wieder ein Gelöbnis im Kreis Pinneberg gegeben. Möchte eine Stadt Gastgeberin werden, braucht sie keine offiziellen Genehmigungen, muss auch kein Konzept vorlegen. Es reicht die Einladung an die Bundeswehr. Die Organisation ist dagegen mit mehr Aufwand verbunden. „Wir brauchen einen Vorlauf von mindestens einem halben Jahr“, sagte der Oberstleutnant, erfahren in der Vorbereitung öffentlicher Gelöbnisse.

Dem feierlichen Akt gehen Sicherheitskonferenzen voraus, zu denen sich neben Vertretern der Bundeswehr und der gastgebenden Kommune auch Sicherheitskräfte von Polizei und Feuerwehr treffen. Dennoch sei ein Gelöbnis „kein hochpolitischer Akt“, vielmehr ein Zeichen „gegenseitiger Freundschaft und Sympathie“, so Oberstleutnant Achim Kling.

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erstellt am 05.Aug.2016 | 16:30 Uhr

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