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Eckernförder Zeitung

09. Dezember 2016 | 22:19 Uhr

Punktlandung: Schwarze Null beim Etat 2017

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Verschuldung steigt von 13 auf 15,6 Millionen Euro

Wenn alles planmäßig läuft, wird die Stadt Eckernförde das Haushaltsjahr 2017 mit einer schwarzen Null abschließen. So steht es im Haushaltsentwurf, den Bürgermeister Jörg Sibbel am Mittwochabend im Bauausschuss erstmals öffentlich vorstellte. Den Erträgen von 42,3 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 42,1 Millionen Euro gegenüber – ein Jahresüberschuss von exakt 188  300 Euro.

2017 stehen Investitionen in Höhe von 5,4 Millionen Euro an. 3,5 Millionen werden durch Kredite abgedeckt, den Rest hat die Stadt aus der „laufenden Verwaltungstätigkeit“ selbst erwirtschaftet. Durch die Anhebung der Realsteuersätze – Grundsteuer A (Land- und Fortwirtschaft) von 320 auf 370 Prozent, Grundsteuer B (Hausbesitzer) von 320 auf 390 Prozent und Gewerbesteuer von 340 auf 370 Prozent – sowie weiterer kommunaler Steuern rechnet die Stadt 2017 mit Mehreinnahmen von einer Million Euro. Die Stadt sei den Empfehlungen des Landesrechnungshofs und des Innenministeriums gefolgt, betonte Sibbel. Der Gewerbesteueransatz für das kommende Jahr erhöht sich aufgrund der Steuererhöhung um 300  000 Euro auf 5,3 Millionen Euro. Von den 1631 Betrieben in Eckernförde zahlen 1188 (73 Prozent) keine Gewerbesteuer.

Größte Einnahmeposition ist der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer in Höhe von rund 8,6 Millionen Euro (+ 450  000), aus dem Topf des kommunalen Finanzausgleichs erwartet die Stadt 7,8 Millionen (+ 350  000) und an Parkgebühren werden 980  000 Euro veranschlagt. Größte Ausgabenposition ist mit 6,75 Millionen Euro (+ 430  000) die Kreisumlage. Die Ergebnisverbesserungen im Haushalt belaufen sich in der Summe auf 1,8 Millionen Euro, rechnete Sibbel vor. Er freute sich, dass die schwarze Null trotz der Abschreibungen in Höhe von 2,75 Millionen Euro steht. „Das ist ein gutes Zeichen“, in der Regel zögen die Abschreibungen kommunale Haushalte ins Minus.

Dennoch: Bedingt durch die vorgesehene Kreditaufnahme steigt die Verschuldung Eckernfördes von jetzt 13 Ende 2017 auf 15,6 Millionen Euro. Damit steht dann jeder der knapp 21  859 Bürger mit 717 Euro in der Kreide (derzeit 596 Euro). Eckernförde macht aber nicht nur neue Schulden, sondern tilgt sie auch. 2017 fließen 1,2 Millionen Euro in den Schuldendienst, 877  000 Euro davon als Tilgung.

Die Personalkosten werden 2017 leicht um zwei Prozent auf 13,23 Millionen Euro steigen. Neu geschaffen werden die Stelle eines Klimamanagers sowie halbe Stellen im Bauamt (Aufsicht Werbeanlagen) und im Ordnungsamt (Verkehrsüberwachung und ggf. weitere Kontrolltätigkeiten u.a. im Strandbereich).

Der Bürgermeister ging dann im Einzelnen auf die Positionen ein, die in die Zuständigkeit des Bauausschusses fallen. Darunter Investitionen ins Klärwerk, in die Stadthalle, Deckenerneuerung (Saxtorfer Weg, Norderstraße) und die Kanalisation. Der Bauausschuss stimmte diesen Ansätzen bei einer Enthaltung geschlossen zu.

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erstellt am 03.Nov.2016 | 10:11 Uhr

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