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Eckernförder Zeitung

09. Dezember 2016 | 16:30 Uhr

Friedhofskosten : Gemeinde Rieseby trägt Anteil am Friedhofsdefizit

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Gemeidevertretung beschließt mit Mehrheit Übernahme von rund 30,8 Prozent des Defizits / Alle zwei Jahre soll neu beraten werden

Rieseby | Rieseby wird sich an dem aufgelaufenen Defizit beim Betrieb des kirchlichen Friedhofs beteiligen. Anders aber, als von der Kirchengemeinde gewünscht, nur anteilig und nicht zu 100 Prozent. Die Gemeindevertretung beschloss Donnerstagabend unter Leitung von Bürgermeister Jens Kolls mit zehn zu drei Stimmen, dass die Gemeinde rund 30,8 Prozent des seit 2011 aufgelaufenen Defizits einschließlich 2016 trägt. Danach soll alle zwei Jahre erneut über den möglichen Defizitbetrag beschlossen werden. Aus Sicht der Gemeindevertretung sollten die politischen Gemeinden Rieseby und Loose zusammen 40 Prozent, und die Kirche 60 Prozent des Defizits tragen. Von den 40 Prozent würde Rieseby auf Grund der Bevölkerungszahl 77 Prozent tragen. Loose muss selber noch über den Antrag der Kirchengemeinde beraten, machte Finanzausschussvorsitzender Hartmut Schmidt (CDU) deutlich. Keine Mehrheit fand ein Antrag von Roger Indinger (SPD), der vorsah, dass die Gemeinden 50 Prozent des bis 2015 aufgelaufenen Defizits tragen soll. Indinger: „Es gibt für kein Prozentverhältnis sichere Argumente.“ „50:50 wäre das fairste“, so sein Argument, was auch Amtsdirektor Gunnar Bock nach seinen Recherchen zu dem Thema empfohlen hatte. Aus Sicht der WGR und auch der Grünen wäre auch eine Teilung 30:70 in Ordnung. Der Beschluss für 40 Prozent war das Ergebnis eines Kompromisses, den die Fraktionsvorsitzenden in einer Beratungspause erarbeiten. Dieses kritisierte Indinger und forderte, dass so ein Kompromiss auch auch in der Gemeindevertretung gefunden werden könnte.

In der Diskussion betonten verschiedene Redner, dass es nicht Angelegenheit der politischen Gemeinden sei, wenn kircheninterne Regelungen es verhinderten, dass Mittel der Kirchengemeinden in den Friedhofshaushalt einfließen dürften. Der Friedhof gilt als sich selbst aus Gebühren tragenden Haushalt.

Riesebys Pastor Jörg-Michael Schmidt teilte auf Nachfrage der EZ mit, dass der Beschluss der Gemeindevertretung bei der nächsten Sitzung des Kirchengemeinderates in der zweiten Augustwoche beraten werde. Da werde dann auch über die Optionen beraten, zum Beispiel, ob die Kirchengemeinde die Trägerschaft für den Friedhof abgibt. Dass Kirche auf Grund interner Vorgaben keine eigenen Mittel in den Friedhofsbetrieb geben dürfe, stehe, so Schmidt. Derzeit mag er nicht mehr sagen, außer, dass er über den Beschluss nicht erfreut sei.

Das Defizit war seit 2011 auf prognostiziert Ende 2016 auf rund 57  000 Euro gestiegen. Eine Ursache ist eine geänderte Bestattungskultur, die die Einnahmen reduziert, es aber nicht ermöglicht den Pflegeaufwand und die Kosten zu reduzieren (wir berichteten).

Beschlüsse:

>Für 54  800 Euro wird ein neuer Kommunaltrecker angeschafft. Ein Altfahrzeug wird gegen Höchstgebot verkauft. Geld wird im Nachtrag 2016 eingestellt.

>Im Haushalt 2017 werden 122  000 Euro eingestellt. Davon wird der Bau einer „Bike & Ride“ Station am Bahnhof vorfinanziert. Das Projekt in gleicher Größer wie jetzt, wird mit 89  400 Euro von der NAH.SH GmbH und mit 19  600 Euro durch die Aktiv Region gefördert. Eigenanteil rund 12  500 Euro.

 

 

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erstellt am 23.Jul.2016 | 06:08 Uhr

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