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Eckernförder Zeitung

08. Dezember 2016 | 17:16 Uhr

Gemeindewahl : Frank Neve neuer Bauausschussleiter

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Nach zwei gescheiterten Wahlgängen einigen sich die Parteien auf den KWG-Kandidaten / Entscheidung zur Feuerwehrgebühr vertagt

Osterby | Beim dritten Anlauf zur Wahl eines Vorsitzenden des Bauausschusses hat es schließlich geklappt – wenn auch nicht so, wie es sich die SPD ursprünglich gewünscht hatte. Nachdem in der Vergangenheit Heinz-Werner Frings (SPD) bei zwei Wahlgängen durchgefallen war, wurde nun Frank Neve von der Kommunalen Wählergemeinschaft (KWG) einstimmig für den Posten bestimmt. Im Gegenzug erhielt die SPD mit Carmen Frings den Vorsitz im Kultur-, Sozial und Umweltausschuss.

Die Entscheidung fiel im Ausschuss der Gemeindevertretung ohne Diskussion und Kommentar. Denn auf die Lösung hatten sich die Parteivertreter bereits zuvor in gemeinsamen Gesprächen geeinigt. Heinz-Werner Frings war bei den Wahlen im September an den Gegenstimmen der CDU gescheitert. CDU-Mann und Bürgermeister Robert Ott begründet dies gegenüber der EZ damit, dass man sich „eine künftige Zusammenarbeit mit Heinz-Werner Fings nicht gut vorstellen“ könne. Auch habe dieser keinerlei kommunalpolitische Erfahrungen. „Bei den anstehenden Bauvorhaben möchten wir lieber jemanden mit entsprechender Erfahrung haben“, so Ott. Genau diese könne Frank Neve aufweisen. Neve leitete den Bauausschuss bereits in der Vergangenheit.

Die Entscheidung zum Erlass einer Feuerwehrgebührensatzung wurde vertagt. Im Ausschuss herrschte noch zu große Unklarheit darüber, was die Satzung für die Gemeinde bedeuten würde und ob sie zur Einführung derselben tatsächlich verpflichtet ist. Von der Pflicht überzeugt ist zumindest Ott. Andere widersprachen ihm oder stellten die Frage, was passieren würde, wenn man sich schlicht nicht an die Vorgabe zur Einführung hielte. Ott lässt nun feststellen, wie es sich in der Sache verhält. Weitere offene Fragen sollen im nächsten Finanzausschuss der Gemeinde im Dezember geklärt werden. Ein genauer Termin für diesen steht noch nicht fest.

Jan Naeve (CDU) kritisierte die Feuerwehrgebührensatzung: „Wir würden uns in eine Situation begeben, die wir kaum vorhersehen können.“ Zudem würde es kaum Fälle geben, in der die Gemeinde tatsächlich Dienste der Feuerwehr in Rechnung stellen könnte. Wo die Satzung bisher eingeführt wurde, würde sie praktisch nie zu Anwendung kommen. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass eine Einführung die Bürger nicht davon abhalten dürfe, im Ernstfall die Feuerwehr zu alarmieren.

Ott teilte außerdem mit, dass die Feuerwehr der Gemeinde am vergangenen Wochenende ihren dritten Stern erlangen konnte.

Die schadhafte Südfassade der Sporthalle soll abgerissen und erneuert werden. Das Material für die Trapezfläche kostet 500 Euro.

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erstellt am 28.Okt.2016 | 06:00 Uhr

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