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06. Dezember 2016 | 23:02 Uhr

Wahl des Bundespräsidenten : Sigmar Gabriel sagt Spitzentreffen zur Gauck-Nachfolge ab

vom

Der SPD-Vorsitzende ist krank. Das Treffen wird verschoben. Es wird mit einer Kampfkandidatur gerechnet.

Berlin | SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein für Freitagnachmittag angesetztes Spitzentreffen der Parteivorsitzenden zur Suche nach einem neuen Bundespräsidenten wegen einer Grippeerkrankung abgesagt. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Das Dreiertreffen mit Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer soll jetzt am Sonntagnachmittag um 15 Uhr stattfinden. Das erfuhr auch die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen.

Der großen Koalition ist es bisher nicht gelungen, sich auf einen Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck zu einigen. Sigmar Gabriel hatte zuletzt Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen. Damit hatte er die Union massiv verärgert.

Die Wahl durch die Bundesversammlung ist für den 12. Februar angesetzt.

Mögliche Szenarien:

  • In der Union gilt eine Kampfkandidatur in der Bundesversammlung am 12. Februar als wahrscheinlich, falls Gabriel nicht von Steinmeier abrückt. Dann braucht die Union allerdings einen eigenen Kandidaten - und der ist noch nicht in Sicht.
  • Die Union stellt bei der Wahl des Bundespräsidenten in der Bundesversammlung zwar die größte Gruppe. Sie hat aber nicht die Mehrheit, um einen eigenen Kandidaten ohne Unterstützung anderer Parteien zu wählen. Deshalb wird ein Kandidat gesucht, der für weite Teile von Grünen, FDP und anderen bürgerlichen Parteien wählbar wäre.
  • Das Abrücken der Sozialdemokraten von Steinmeier gilt als quasi ausgeschlossen. Gabriel dürfte kaum noch von ihm abrücken können, ohne Steinmeier oder sich selbst zu beschädigen.
  • Sollte Gabriel auf Steinmeier beharren, könnten Merkel und Seehofer erklären, man wolle eine Kandidatin oder einen Kandidaten präsentieren, die oder der von weiten Teilen der Grünen, der FDP und anderen Mitgliedern der Bundesversammlung wählbar sei. Die Kalkulation: Steinmeier würde sich nicht auf eine derart wackelige Wahl einlassen - Gabriel könnte bereit sein, einen Kompromisskandidaten mitzutragen.
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erstellt am 11.Nov.2016 | 10:36 Uhr

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