Kommentar
Wo ist die Alternative?
Klar, Umfragen zur politischen Stimmung sind stets nur eine Momentaufnahme. Richtig auch: Das jüngste demoskopisch ermittelte Zwischenzeugnis für die Parteien im Norden liegt im Bundestrend. Doch das Zahlenwerk lässt sich auch landespolitisch deuten.
Da ist die Klatsche für die Koalitionsparteien CDU (32 Prozent) und mehr noch für die FDP (5 Prozent). Nur noch 37 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung, so rapide ist binnen elf Monaten nach einer Landtagswahl noch selten ein Regierungsbündnis an der Förde in den Keller gerauscht. Der Absturz ist erklärbar mit einer bisher dürftigen Arbeitsbilanz, die zudem miserabel bis gar nicht erklärt wird. Er hat zu tun mit einer Bildungspolitik, die Chaos anrichtet statt endlich Ruhe einkehren zu lassen. Und eine Antwort auf die Zukunftsfrage des Landes, wo Schleswig-Holstein eigentlich stehen soll am Ende des fraglos notwendigen Sparkurses, auch die ist diese Koalition bisher weitgehend schuldig geblieben.
Und die SPD? Nach der krachenden Wahlschlappe im September 2009 hat die Partei in der Sonntagsfrage auf 32 Prozent zugelegt. Die SPD kann im Norden Wahlen gewinnen, mit den Grünen rechnerisch eine im Wahlvolk derzeit bevorzugte rot-grüne Koalition bilden. Ob sie es mit einem Spitzenkandidaten Ralf Stegner kann, steht auf einem ganz anderen Blatt. Nur 19 Prozent würden den auch parteiintern nicht unumstrittenen SPD-Frontmann bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten ihre Stimme geben. Das wird die Personal debatte in der SPD befeuern. Das weiß auch Stegner. Der aber wird so lange sicher im Sattel sitzen, wie seine Kritiker es nicht fertig bringen, eine überzeugende personelle Alternative zu bieten.



