Weckruf an die Regierung
Kiel. "Die Kultur ist kein Sahnehäubchen, sondern ein Lebensmittel für das ganze Land." Mit diesem knackigen Satz eröffneten die Vertreter der Kulturpolitischen Gesellschaft, des Landeskulturverbandes und des Kulturforums Schleswig-Holstein gestern die Landespressekonferenz zur "Zukunft der Kultur in Schleswig-Holstein". Prominentester Gast war Björn Engholm als Vorsitzender des Kulturforums. Der ehemalige Ministerpräsident will die Forderungen der Kulturverbände "nicht als Kampf gegen die Regierung" verstanden wissen, sondern "als Weckruf". Wie Engholm beklagten auch Rolf Teucher als Vorsitzender des Landeskulturverbandes und Jutta Johannsen von der Kulturpolitischen Gesellschaft, dass sich das Kulturministerium "in den eigenen vier Wänden versteckt" und es "keinen Dialog mit den Kulturschaffenden gibt".
Die Sprachlosigkeit des Ministeriums, seine beklagte "Unfähigkeit zur Kommunikation" mache es den Betroffenen unmöglich konkret über Sparmaßnahmen und strukturelle Veränderung im Kulturangebot des Landes zu diskutieren. "Man spricht nicht mit uns, weil man kein Konzept hat", kritisiert Teucher das Ministerium und beklagt zudem, dass auch genaue Zahlen aus dem Sparpaket nicht bekannt sind.
Für Engholm erhöht sich "die Dramatik, weil nicht nur das Land spart, sondern auch die Kommunen". Die immer wieder zu hörende Forderung, dass die vom Wegfall der staatlichen Subventionen Betroffenen sich verstärkt an Sponsoren und Stiftungen wenden sollten, erteilt Engholm eine Absage, "weil dort der Andrang so groß ist, dass die Chancen sehr gering sind und es zunehmend eine Spreizung zwischen wichtig und unwichtig gibt".
Die Konkurrenz zwischen den Kultureinrichtungen verschärft sich durch den Kampf um staatliche Subventionen. Für Teucher betreibt auch gerade die öffentliche Hand in der Mittelvergabe ein gefährliches Spiel, wenn man sich - wie im Kreis Schleswig-Flensburg geschehen - "für die Unterstützung der Theater entscheidet, dafür aber den Bibliotheken im Kreis die Mittel streicht." Bildung und Kultur gehören eng zusammen, betonten Teucher, Johannsen und Engholm. Für den ehemaligen Ministerpräsidenten ist Kultur eine der wichtigen Säulen des Förderalismus, die gerade mit Blick auf die Identitätsstiftende Eigenschaft der Kultur nicht gekippt werden darf.
Mit wie wenig dieses Potential durch die anhaltenden Kürzungen der Kultur im Landeshaushalt rechnen darf, belegte Teucher gestern noch einmal mit Zahlen. Danach ist der Anteil der Kulturausgaben bezogen auf den Landeshaushalt seit 2000 von 0,97 Prozent auf 0,72 Prozent gesunken. Die direkte Kulturförderung des Landes liegt bei 16,5 Millionen Euro - soll aber nach Angaben des Landeskulturverbandes auf 12,5 Millionen runter gefahren werden. Johannsen, Teucher und Engholm fordern deshalb die Erstellung eines Kultur-Konzepts, in dem klar gesagt wird, was in Zukunft bleiben, was gefördert, gestärkt oder entwickelt werden soll. Zudem wünschen sie sich die Erstellung eines Kulturkatasters, in dem unter anderem aufgeführt werden soll, was gesellschaftlich relevant ist sowie die Einrichtung eines Landes-Kulturfonds zur "vorübergehenden Stützung gefährdeter relevanter Kultureinrichtungen". Das Ausspielen der Kultur gegenüber anderen öffentlichen Aufgaben wie Straßenbau oder soziale Einrichtungen wies Engholm entschieden zurück.
Wenige Stunden nach der Landespressekonferenz ließ Kulturminister Ekkehard Klug einen Kulturentwicklungsplan aus seinem Haus ankündigen, "und nach dessen Erarbeitung einen Kulturgipfel". Die Vorgängerregierung hatte zwar schon einen solchen Entwicklungsplan in Auftrag gegeben, aber seinerzeit erstellte Konzept ist "heute auch in den Augen des Autors nicht mehr aktuell", heißt es in der Mitteiluung des Ministeriums.



