Im Hauruck-Verfahren
Er freue sich, ließ ein gut gelaunter Außenminister Guido Westerwelle gestern auf seiner Südamerika-Reise wissen. "Ich freue mich, dass mich Herr Mronz auf eigene Kosten begleitet, um sich über soziale Probleme in der Region zu informieren". Diese Praxis werde er selbstverständlich beibehalten.
"Herr Mronz", das muss man wissen, ist nicht nur Westerwelles Lebensgefährte. Er ist zugleich Marketing-Manager und hat wirtschaftliche Interessen in Südamerika. Für den FDP-Chef ist all das kein Problem - Mronz zahlt ja selbst. Doch das ist, mit Verlaub, viel zu kurz gesprungen. Diplomatie lebt von Fingerspitzengefühl und Zwischentönen. Wer als Außenminister die eigene Person allzu aufdringlich zum Thema macht, erweist sich, seiner Politik, dem Amt und nicht zuletzt seinem Land einen Bärendienst.
Das Fatale an Westerwelles Auftreten ist, dass sein Vorgehen System zu haben scheint - FDP-System. Nicht von ungefähr geriert sich der liberale Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in ganz ähnlicher Weise. In seinem Amt hat es der ehemalige Fallschirmjäger mit Hilfsorganisationen zu tun, die sich viel auf ihre zivilen Ziele zugute halten. Niebel aber fällt nichts Besseres ein, als auf Dienstreisen penetrant eine Militärmütze zu tragen und einen ehemaligen Offizier in die Schaltzentrale seines Ministeriums zu holen. Die Entwicklungshelfer in Afghanistan würde er am liebsten unter die Kuratel der Bundeswehr stellen. Die Folgen dieses Vorgehens werden jetzt sichtbar. Die Opposition kann Niebels Ankündigung, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit zu reformieren, durchaus Positives abgewinnen. Doch das rasant verspielte Vertrauen erschwert das Projekt schon im Anfangsstadium über die Maßen.
Die Hauruck-Politik der beiden Minister zeigt: Die FDP hat nicht verstanden. Westerwelle und Co. ist offenkundig nicht klar, dass Regierungskunst mehr ist als Rechthaberei. Die Partei des "ewigen Außenministers" Hans-Dietrich Genscher ist kurz davor, ihre außenpolitische Reputation zu zerstören.



