Äpp und Öpp

04. März 2010 | Von Henning Baethge

In der Medienwelt gilt es als Hoffnungsträger: das App (sprich "Äpp"). Apps sind Handy-Zusatzprogramme, die der Branche neue Geldquellen erschließen sollen. Ähnliches gibt es für den Staat - nur heißt der Heilsbringer da nicht App, sondern ÖPP. Das steht für "Öffentlich-Private Partnerschaft" und beschreibt ebenfalls Zusatzprogramme, die Bund, Ländern und Städten neue Geldquellen erschließen sollen - vor allem im Straßenbau.

Verkehrsminister Ramsauer will etwa Teile der A 20 samt Elbtunnel per ÖPP finanzieren. Das Prinzip ist stets dasselbe: Baue jetzt, zahle später. Der Staat lässt eine Privatfirma ein Autobahnstück bauen, finanzieren und betreiben - und stottert die Kosten später in Raten ab, unter anderem indem er dem Investor die Lkw-Maut der Strecke überlässt. So zieht der Bund eine Investition vor und die Bauwirtschaft verbucht einen Großauftrag. Alles bestens also? Von wegen. Tatsächlich ist eine ÖPP eine verdeckte Kreditaufnahme, die sich rächen könnte. Statt bei einer Bank geht der Staat Verpflichtungen bei einer Baufirma ein. Das schränkt den Spielraum im Etat genau so ein wie neue Schulden. Auch von den angeblichen Kostenvorteilen der Privaten kommt womöglich nichts an - im Gegenteil: Der Rechnungshof fürchtet, dass dem Bund bei ÖPP "ein erheblicher wirtschaftlicher Nachteil" entsteht, da er sich bei Lkw-Mauteinnahmen verschätzt.

Auch Schleswig-Holstein sollte sich nicht zu früh freuen. Zwar ermöglicht eine Elbtunnel-ÖPP ein wichtiges Projekt, für das Ramsauer kein Geld hat. Doch wenn der Bund die späteren Ratenzahlungen auf seine Straßeninvestitionen im Land anrechnet, bleibt künftig kaum Geld für anderes. Und: Je mehr Strecken privat betrieben werden, desto lauter dürften die Investoren nach der Pkw-Maut rufen. Bei den Apps zahlen Handynutzer schon heute für manches, das bisher kostenlos war.


 

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