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Deutschland & Welt

03. Dezember 2016 | 14:39 Uhr

Bundeswehr-Stützpunkt : Türkei erlaubt Abgeordneten-Reise nach Incirlik

vom

Der Streit um den Besuch der deutschen Abgeordneten in Incirlik ist beigelegt. Anfang Oktober darf gereist werden. Allerdings ist das nur eine von vielen aktuellen Baustellen im deutsch-türkischen Verhältnis.

Berlin | Die Türkei hat grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Abgeordnetenreise auf den Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik gegeben. Der Besuch von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses soll wie geplant Anfang Oktober stattfinden.

Ankara hatte deutschen Parlamentariern Besuche auf dem Nato-Stützpunkt aus Verärgerung über eine Armenier-Resolution des Bundestags verweigert. Bewegung in den Streit hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Zugeständnis gebracht, dass die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht bindend erachte. Bereits im Juni hatte der Bundestag das Vorgehen gegen die Armenier im Osmanischen Reich vor mehr als 100 Jahren als Völkermord eingestuft.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßt die Aufhebung des Besuchsverbots. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. „Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter.“ Zuvor hatte die Türkei nach wochenlanger Blockade grünes Licht für die seit Wochen umstrittene Reise von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses gegeben. Der Besuch soll Anfang Oktober stattfinden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte am Dienstag in Berlin erklärt, sie gehe davon aus, dass der Besuch nicht mehr verschoben werden müsse. Zugleich gab sie bekannt, dass die Bundeswehr mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich in den Stützpunkt investiert.

Verteidigungspolitiker verschiedener Parteien hatten einen Abzug der deutschen Soldaten aus der Türkei gefordert, falls Ankara an dem Verbot festhalten sollte. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte für diesen Fall bereits andere Standorte wie Jordanien oder Zypern geprüft.

Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu sagte, seine Fraktion habe noch nicht entschieden, ob sie an der Reise teilnehmen werde. Er sagte auf Anfrage: „Wir müssen das in der Fraktion noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist.“

In Incirlik sind aktuell rund 250 deutsche Soldaten stationiert. Sie unterstützen die Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Von den deutschen Männern und Frauen in Incirlik kommen derzeit etwa 60 aus Jagel. Sechs Tornados sind in Incirlik stationiert, von denen aktuell zwei aus dem „Immelmann“-Geschwader in Kropp/Jagel stammen und vier aus dem Taktischen Luftwaffengeschwader 33 in Büchel (Rheinland-Pfalz).

Welche Verbrechen wurden an Armeniern begangen?

Mit der Festnahme von Politikern, Priestern und Intellektuellen in Istanbul hat vor 101 Jahren die systematische Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg begonnen. Schätzungen zufolge kamen 1915/1916 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Regierung der Südkaukasusrepublik fordert von der Türkei, dem Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches, die Gräueltaten als „Genozid“ anzuerkennen. Die Regierung in Ankara lehnt dies vehement ab. Zudem hält sie die Totenzahlen für überzogen.

Welche Rolle spielte Deutschland?

Die osmanische Führung verdächtigte die christliche Minderheit im Ersten Weltkrieg, mit dem Gegner Russland zu kooperieren. Das Deutsche Kaiserreich war im Weltkrieg mit den Osmanen verbündet und wusste nachweislich von den Massakern, schritt aber nicht ein.

Von wem werden die Taten verurteilt?

Dutzende Staaten und Organisationen verurteilen die Gräueltaten als Genozid, darunter Frankreich, Russland und seit kurzem auch Deutschland. Der Bundestag hatte am 2. Juni die Ereignisse unter massivem Protest der Türkei als Völkermord verurteilt.

Auch die katholische Kirche verurteilt den Genozid. Papst Franziskus hatte zum 100. Jahrestag des Genozid-Gedenkens 2015 vom „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“ gesprochen. Zuvor hatte 2000 Papst Johannes Paul II. in einer Erklärung mit Katholikos Karekin II., dem Oberhaupt der Armenischen Kirche, das Wort Genozid benutzt.

 

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erstellt am 08.Sep.2016 | 13:02 Uhr

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