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Politik

05. Dezember 2016 | 05:26 Uhr

Neue Sicherheitschecks : Wie sich die Bundeswehr vor Dschihadisten in der Truppe schützen will

vom

Möglicherweise versuchen Dschihadisten in die Truppe zu gelangen. Neue Sicherheitsanforderungen sollen das verhindern.

Berlin | Die Bundeswehr will sich schützen: Der Militärgeheimdienst MAD soll künftig jeden Bewerber für eine Soldatenlaufbahn durchleuchten, um das Einsickern von Dschihadisten und anderen Extremisten in die Truppe zu verhindern. Bisher müssen Rekruten lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes, die am 1. Juli 2017 in Kraft treten soll.

Islamisten, die für den Dschihad einstehen, lassen sich bei Terrorgruppen etwa im Irak oder Syrien zu Kämpfern ausbilden. Doch anscheinend soll dafür auch Infrastruktur in Deutschland genutzt werden. Potenzielle Kämpfer könnten in das Militär eingeschleust werden.

Betroffen wären jedes Jahr 20.000 angehende Soldaten. Beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) und der Bundeswehr sollen für die zusätzlichen Sicherheitschecks etwa 90 zusätzliche Stellen geschaffen werden.

Das Gesetz soll verhindern, dass Islamisten oder andere Extremisten die Bundeswehr nutzen, um sich militärisch ausbilden zu lassen. „Aktuell liegen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte 'Kurzzeitdiener' in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung erhalten“, heißt es in der Begründung für die Gesetzesänderung.

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erstellt am 31.Aug.2016 | 11:57 Uhr

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