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Politik

05. Dezember 2016 | 19:34 Uhr

Vorsitzender des EU-Parlaments : Wechsel nach Berlin: Martin Schulz zieht für die SPD in den Bundestagswahlkampf

vom

Nach langen Spekulationen klärt sich das Feld für die Bundestagswahl 2017: Schulz kommt, das bestätigte er jetzt. Aber was will er werden?

Berlin/Brüssel | EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zieht für die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Ob er auch Außenminister oder SPD-Kanzlerkandidat werden will, ließ der 60-Jährige am Donnerstag aber offen. Er bestätigte nur, dass er nicht mehr für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren, sondern auf Platz eins der SPD-Landesliste Nordrhein-Westfalen antreten will.

SPD-Europapolitiker Schulz gilt neben Sigmar Gabriel als möglicher Kanzlerkandidat der SPD.

Damit klärt sich nach langen Spekulationen das Bild zumindest für die EU-Politik. Schulz hatte zuletzt immer wieder durchblicken lassen, dass er eigentlich gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte - ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Allerdings beansprucht die konservative Europäische Volkspartei den Posten ab Januar 2017 für sich, so dass Schulz wenig Chancen hatte.

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln.

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz will den Vorsitz des EU-Parlaments abgeben und in die Bundespolitik wechseln.

Foto: Michael Kappeler/dpa

Der SPD-Politiker sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen. „Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte“, sagte Schulz.

Martin Schulz wechselt von Brüssel nach Berlin.

Martin Schulz wechselt von Brüssel nach Berlin.

Foto: Maurizio Gambarini/dpa
 

Er werde versuchen, das Leben der Menschen etwas besser und die Gräben zwischen nationaler und europäischer Politik etwas kleiner zu machen. Nur so lasse sich verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Bis zum Ende seiner Amtszeit werde er das Amt des EU-Parlamentspräsidenten weiter erfüllen.

Martin Schulz - vom Bürgermeister zum EU-Parlamentspräsidenten

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz stammt aus Nordrhein-Westfalen. Er wurde am 20. Dezember 1955 in Hehlrath/Eschweiler geboren. Stationen aus seinem politischen Leben:

- 1974 Eintritt in die SPD

 - 1987 bis 1998 war der gelernte Buchhändler Bürgermeister der Stadt Würselen bei Aachen

- seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlaments

 - seit 1999 Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Mitglied des Parteipräsidiums

 - Von 2004 bis 2012 Vorsitzender der Sozialistischen Fraktion im Europaparlament

 - Seit 2012 Präsident des Europäischen Parlaments

- 2014 Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas für die Europawahl

- Im Juli 2014 als Präsident des Europaparlaments wiedergewählt

Während seiner Zeit in Brüssel und Straßburg schärfte Schulz sein außenpolitisches Profil und steigerte seinen Bekanntheitsgrad in Deutschland - auch weil er kein Blatt vor den Mund nimmt. 54 Prozent der Deutschen wünschen ihn sich laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“-Magazins als zukünftigen Außenminister.

Kanzler oder Außenminister

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Im Gespräch ist er auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier, den die große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.

Wirklich überraschend kommt die Ankündigung von Schulz nicht, wird aber die Spekulationen im politischen Berlin kräftig anheizen.

Wirklich überraschend kommt die Ankündigung von Schulz nicht, wird aber die Spekulationen im politischen Berlin kräftig anheizen.

Foto: Andy Rain/EPA/dpa

Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef den ersten Zugriff in der „K-Frage“. Er scheint aber noch unentschieden, ob er antritt. Würde Gabriel wie 2013 angesichts mäßiger Beliebtheitswerte zurückziehen, könnte Schulz' Stunde schlagen. Als weiteren Aspiranten nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Die SPD will aber nach eigenen Angaben bei ihrem verkündeten Zeitplan bleiben und erst im Januar einen Kanzlerkandidaten küren.

Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel des Rheinländers nach Berlin berichtet. Auch der Deutschen Presse-Agentur wurde dies aus SPD-Kreisen bestätigt.

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erstellt am 24.Nov.2016 | 12:14 Uhr

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